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StUB: Stadtrat legt sich auf Rathgeberstraße fest

Ein Ratsbegehren verworfen: Entscheidung Sache der Politiker - 30.06.2018 11:38 Uhr

Viel Material, Zahlen und Pläne hat die Variantenuntersuchung geliefert: hier zum Beispiel Skizzen von der StUB in der Rathgeberstraße (oben links), der Straße „Zum Flughafen“ (oben rechts) und dem Abschnitt entlang des Schaeffler-Parkhauses an der Hans-Maier-Straße (unten). © Pläne: VCDB VerkehrsConsult Dresden-Berlin


Der Planungs- und Umweltausschuss hatte die Rathgeber-Variante bereits dem Gesamtgremium empfohlen, und nun mussten die Stadträte darüber befinden.

Dazu waren auch wieder die Fachleute gekommen, nämlich der technische Leiter des Zweckverbands StUB, Florian Gräf, und Anne Hanicke vom VCDB Verkehrs Consult. Hanicke trug noch einmal vor, was schon seit geraumer Zeit bekannt und diskutiert wird. Die Varianten-Untersuchung der StUB-Trasse durch Herzogenaurach hatte ergeben: Die Rathgeberstraße sammelte 25,5 Punkte, die Trasse via "Zum Flughafen" war auf 23,3 Punkte gekommen. Abgeschlagen landete eine "Lohhof-Variante" mit 19,6 Punkten auf dem 3. Platz (wie ausführlich berichtet).

Die Fakten waren bekannt, die Stadträte hören sie zum wiederholten Male. Stichworte: Engpässe und Ampeln in der Flughafenstraße, möglicher Umbau des Polizeikreisels zu einer Kreuzung, Innenstadtnähe der Endhaltestelle Alter Bahnhof. In der Folge ging es vornehmlich nicht um die Frage, welche die bessere Variante sei, sondern darum, ob der Stadtrat überhaupt entscheiden soll.

Diese Frage stellte die CSU-Fraktion und forderte in einem Änderungsantrag, dass die Verwaltung die Möglichkeit eines Ratsbegehren zu dem Thema prüfen solle. Konrad Körner betonte zwar, dass eine Schienenanbindung "Herzenssache der CSU" sei, aber bei einer "Jahrhundertentscheidung" wie der Trassenführung durch Herzogenaurach müsse man schon genau hinschauen. Insbesondere: Reiche der aus seiner Sicht knappe Punkteabstand zwischen Flughafen- und Rathgeberstraße für eine Stadtratsfestlegung aus? Insbesondere mit Blick auf die Innenstadt sei das doch sehr fraglich. Ein Ratsbegehren, so Körner, würde keine Verzögerung der Planungen bedeuten.

Auch Kurt Zollhöfer (CSU) fragte, ob der 2,2-Punkte-Vorsprung der Rathgeberstraße signifikant hoch sei. "Das sagen zwar die Fachleute, aber für mich ist das nicht eindeutig." Was, wenn man die Vorgaben anders gemacht hätte. Auch Zollhöfer plädierte für einen Bürgerentscheid: "Ich will das nicht entscheiden."

Die Gegenrede startete der SPD-Fraktionsvorsitzende Curd Blank. "Ein Lob auf Euch, Ihr habt ein Gespür dafür, wie man einen lustigen Abend gestaltet." Er nannte den Änderungsantrag populistisch, und rs erinnerte an das Hexenhäuschen bei Hänsel und Gretel: Außen verlockend, aber innen?

Blank argumentierte, man müsse und dürfe sich in einer solchen Frage auf die Expertise der Fachleute verlassen. Die Untersuchungsmethode sei, so betonten mehrere Redner, ein bundesweit angewandtes Verfahren, an dem man nicht einfach herumdrehen könne. "Ich sehe sachlich und fachlich keine Gründe, dass wir ein Ratsbegehren initiieren sollten."

Gegen ein Ratsbegehren wandte sich auch Peter Simon von den Grünen. "Dies hier ist eine repräsentative Demokratie. Wir sind gewählt worden, um zu entscheiden, wenn wir vernünftige Zahlen und Fakten haben." Fraktionskollegin Retta Müller-Schimmel betonte ebenfalls, dass sie eine ganz differenzierte Bewertung durch die Fachleute in der Hand habe und sich durchaus in der Lage fühle, eine Entscheidung zu treffen.

Konrad Körner und seine CSU-Kollegen verwahrten sich des Vorwurfs des Populismus. "Es geht uns darum, was die Herzogenauracher wollen", sagte Stephan Wirth.

Da die Diskussion streckenweise unschöne Züge annahm, insbesondere weil so mancher Redner die vorhergehende Äußerung bewusst übersteigerte, um sie dann umso empörter zurückweisen zu können, war Bürgermeister German Hacker froh, als die Abstimmung erfolgte. Der Änderungsantrag wurde mit 10 zu 16 abgelehnt, folgerichtig wurde der Verwaltungsvorschlag mit 16 zu 10 befürwortet. Dort heißt es: Die Trassenführung Rathgeberstraße "soll aktiv weiterverfolgt werden". Damit ist die Route die Vorzugsvariante der Stadt im Raumordnungsverfahren der Regierung.

mk

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