Warten auf Schaeffler: Stadt verschiebt Leitplanung

HERZOGENAURACH - Eine heftige Debatte samt Sitzungsunterbrechung endet mit Vertagung: Der Stadtrat hat noch nicht über einen Komplex von Leitplan-Änderungen entschieden, die der Schaeffler-Gruppe Erweiterungsmöglichkeiten vom jetzigen Firmengelände nordwärts bis zur Industriestraße geben soll.

Dort liegt noch das Gleis der alten Eisenbahn und steht noch der "Camping-Bahnhof". Dies soll weichen und per Änderung des Flächennutzungsplans zum Gewerbegebiet werden. Zweite Absicht der Änderung des Leitplans: Eine Fläche für die Endstation der Stadt-Umland-Bahn (StUB) und die Wendeschleife der Straßenbahn auszuweisen. Die von der Änderung betroffenen Grundstücke gehören entweder Schaeffler oder der Stadt.

Bürgermeister German Hacker fasste dies unter dem Begriff "städtebauliche Neuordnung" zusammen — auch die Aufhebungssatzung für den Bebauungsplan "Bahnlinie", welche der Stadtrat in diesem Zusammenhang ebenfalls billigen sollte. Hacker sagte aber nicht, was auf der künftigen Gewerbefläche entstehen soll. Schaeffler habe aber "konkrete Planungsabsichten". Hacker ließ noch durchblicken, dort seien nicht bloß Parkplätze vorgesehen, sondern "Gebäudeteile".

Genau hier hakte die Opposition ein. Wenn noch nicht spruchreif sei, was entstehen soll, dann habe es auch keine Eile mit der Bereitstellung des Geländes, so zusammengefasst die Haltung der CSU-Fraktion. Deren Vertreter Konrad Körner und Frank Gäbelein bestanden im Folgenden darauf, dass Schaeffler den Stadtrat zuerst informieren müsse — und sei es nichtöffentlich — bevor ein Plazet zu erwarten sei. Körner plädierte deshalb für eine Vertagung, Gäbelein hingegen kündigte an, er werde die Änderung des Flächennutzungsplans und die Aufhebung des Bebauungsplans ablehnen. Seit Monaten laufe das Leitplan-Verfahren, ohne dass Schaeffler informiert habe, was dort geplant sei, sagte Gäbelein. Also sehe er keine Notwendigkeit zuzustimmen.

Auch die Grünen, Bündnispartner der SPD und Hackers, signalisierten, hier keinen Bedarf für eine sofortige Entscheidung zu sehen. Peter Maier betonte wie die CSU-Räte auch, dies sei nicht als Affront gegen Schaeffler zu verstehen.

Auch Hackers Hinweis auf die Wandlung der ehemaligen Liebfrauenhausäcker in ein von Schaeffler genutztes Gewerbegebiet sei unter CSU-Bürgermeister Hans Lang "blind" erfolgt, nützte nichts: Es zeichnete sich eine Abstimmungsniederlage ab. Hacker unterbrach die Sitzung, wobei ein angeblich falsch gezähltes Abstimmungsergebnis für Empörung bei Gäbelein sorgte. Nach Besprechung mit den Fraktionsspitzen wurde über eine Rücknahme des Punktes von der Tagesordnung abgestimmt und gegen Holger Auernheimers und Bernd Wilfers Stimmen (beide SPD) beschlossen.