IG Metall: Arbeitsgericht Nürnberg erlaubt Streiks

1.2.2018, 16:33 Uhr
Die Streiks der IG Metall sind rechtmäßig - das entschied am Donnerstag das Arbeitsgericht Nürnberg, nachdem ein fränkischer Arbeitgeber geklagt hatte.

© Daniel Karmann/dpa Die Streiks der IG Metall sind rechtmäßig - das entschied am Donnerstag das Arbeitsgericht Nürnberg, nachdem ein fränkischer Arbeitgeber geklagt hatte.

Der ganztägige Warnstreik der IG Metall bei einer Firma aus Mittelfranken ist nach einer vorläufigen Entscheidung des Arbeitsgerichts in Nürnberg rechtmäßig. Das Gericht wies einen Antrag der Firma Kennametal aus Lichtenau (Landkreis Ansbach) ab, den Streik zu untersagen (5 Ga 24/18).

Wie eine Sprecherin am Donnerstag mitteilte, verbot das Gericht der Gewerkschaft jedoch, die Zugänge zum Haupteingang des Werks zu blockieren. Ein mindestens vier Meter breiter Zu- oder Abgang müsse bleiben, damit "Arbeitnehmer, die arbeitswillig sind oder die zu einem anderem Betrieb wollen" hinein können, sagte die Sprecherin.

18 Millionen Euro für einen Streiktag

IG-Metall-Bezirksleiter Jürgen Wechsler sagte dazu: "Das juristische Kartenhaus der Arbeitgeber fällt jetzt in sich zusammen." Statt zu klagen, sollten sie lieber mit der Gewerkschaft verhandeln.

Der ganztägige Warnstreik bei Kennametal laufe seit Mittwochabend. Der Verband der Bayerischen Metall- und Elektro-Industrie schätzt die Kosten des Tagesstreiks am Mittwoch auf mindestens 18 Millionen Euro.

"Unnötige Eskalation"

"Bei der unnötigen Eskalation der Tarifverhandlungen durch die Tagesstreiks scheint der IG Metall der Schaden für die Unternehmen und für die Volkswirtschaft anscheinend nicht wichtig zu sein", sagte Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt. Er forderte die IG Metall auf, die Streiks zu beenden und weiter zu verhandeln. Die Eskalation sei "unnötig und volkswirtschaftlich schädlich".

Auch beim Arbeitsgericht in München hatte der Arbeitgeber-Verband Klage auf Unterlassung und Schadenersatz eingereicht. Am Mittwoch hatten nach Gewerkschaftsangaben 15.000 Beschäftigte in Bayern die Arbeit ruhen lassen. Am Donnerstag sollten 18 Betriebe stillstehen - vor allem Autozulieferer.