Alois Karl bricht Lanze für den ländlichen Raum

NEUMARKT - MdB Alois Karl aus Neumarkt legt als stellvertretender Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik ein Positionspapier zum Thema "Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse" zur Diskussion im Deutschen Bundestag vor.

Gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land zu schaffen, hat sich eine Kommission zum Ziel gesetzt, die im Rahmen des Koalitionsvertrags installiert worden ist. Die Arbeitsgemeinschaft (AG) Kommunalpolitik der CDU/CSU-Fraktion, deren stellvertretender Vorsitzender der Neumarkter Bundestagsabgeordneter Alois Karl ist, hat dazu ein Positionspapier erarbeitet, das am Dienstag im Parlament diskutiert wurde.

In erster Linie ging es um strukturschwache und vom demografischen Wandel besonders betroffene Kommunen. "Glücklicherweise", sagt Alois Karl, "haben sich die Städte und Gemeinden in meinem Wahlkreis dank tüchtiger Arbeitnehmer und Arbeitgeber und einer wirkungsvollen Politik der CSU in Bayern längst frei geschwommen."

Von Strukturschwäche könne keine Rede mehr sein, aber an der Gleichstellung von ländlichem und großstädtischem Raum müsse noch gearbeitet werden. "Wir erwarten von der Kommission Antworten auf die Frage, wie Anreize zum Bleiben und zum Zuzug für das flache Land geschaffen werden können."

System gehört auf Prüfstand

Das System des kommunalen Finanzausgleichs müsse auf den Prüfstand, findet Alois Karl. Denn eine Kommune wie beispielsweise Velburg mit 176 Quadratkilometern Fläche und 5400 Einwohnern hat einen deutlich höheren Finanzbedarf pro Kopf als eine gleichgroße Kommune mit einer halben Million Einwohnern, wie etwa das flächenmäßig nur unwesentlich größere Nürnberg, um ein Beispiel zu nennen.

Bestehende Programme wie die Städtebauförderung müssten, so Karl, darauf ausgerichtet werden, dass sie Ungleichheiten zwischen Ballungszentren und ländlichen Regionen nicht noch weiter befördern. Darauf habe er in den letzten Jahren in seinem Wahlkreis erfolgreich hingearbeitet.

Auf die Forderung der Arbeitsgemeinschaft, Standorte von Behörden und Verwaltungen zu überprüfen, habe der Freistaat Bayern bereits voraus eilend reagiert. Das Bundeswehr-Dienstleistungszentrum in Amberg, die Polizei-Hochschule in Kastl sind Beispiele dafür. Diese Verlagerung aus den Ballungsräumen könne auch den Wohnungsmarkt entlasten.

Deshalb fordert die AG auch aus wohnungspolitischer Sicht, darauf zu achten, dass der Zuzug-Sog in die Ballungszentren nicht weiter gefördert wird. Wenn die so genannte öffentliche Hand plant, fordert Alois Karl, dürften nicht allein betriebswirtschaftliche Gesichtspunkte die entscheidenden Argumente liefern, sondern eben auch die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse. Nicht jedes Bad, das sich nicht rechnet, dürfe geschlossen, nicht jede kleine Schule in ländlichen Regionen aufgelassen werden.

Unterstützung für kleine Kinos

Unter ähnlichen Gesichtspunkten sei auch die digitale Infrastruktur zu sehen. Die fünfte Generation (5G) müsse überall verfügbar sein, von städtischen Ballungszentren bis entlang von Gemeindeverbindungsstraßen im ländlichen Raum. Auch kleine Theater, Veranstaltungsräume auf dem Dorf und Landgasthöfe müssten erhalten werden, damit die Menschen sich mit ihrer Region identifizieren.

Kino auf dem Land sei ein bedrohter Kulturort. Deshalb verdienten kleine Häuser wie das BerLi in Berching, das Lu-Li in Sulzbach-Rosenberg und das Kino-Cafe Beck in Freystadt Unterstützung.