Freystadt braucht ein Darlehen

Freystadt - Schulen und Kitas kommen der Kommune teuer zu stehen, doch der Haushaltsplan umfasst noch viele weitere Projekte.

 In der Hauptverwaltungs-, Bau-, Umwelt- und Finanzausschusssitzung wurde einstimmig empfohlen, den diesjährigen Haushaltsplan mit einem Gesamtvolumen von 41,35 Millionen Euro dem Stadtrat in seiner Sitzung im Mai vorzulegen.

Er teilt sich auf in einen Verwaltungshaushalt mit 17,91 Millionen Euro und einen Vermögenshaushalt mit 23,44 Millionen Euro. Die Gesamtsumme liegt um 7,53 Millionen Euro höher als der vorherige und weist eine Erhöhung des Verwaltungshaushaltes mit 6,10 Prozent (1,03 Mio. Euro) und im Vermögens/Investitionshaushaltes mit 38,37 Prozent (6,5 Mio. Euro) auf.

Zur Mitfinanzierung wird heuer wieder – nach einigen Jahren ohne – eine Darlehensaufnahme notwendig. Vorgesehen sind 2,75 Millionen Euro. Der Finanzplan zeigt in den kommenden beiden Jahren weiter nach oben. Die Haushalte in diesen zwei Jahren werden jeweils noch höher liegen – um etwa eine Million Euro und weitere Kreditaufnahmen in 2020 (11,7 Mio. Euro) und 2021 (acht Mio. Euro) notwendig werden. 2022 soll es dann wieder ruhiger werden.

Die Gründe für diesen beachtlichen Anstieg sind die Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen an der Martini-Schule (für die bis dato Gewerke in Höhe von 24 Millionen Euro vergeben wurden), der Bau der Kindertagesstätten (insgesamt zehn Millionen Euro) in Möning und (unter evangelischer Trägerschaft) in Freystadt. Letzterer ist seit Herbst als Übergangslösung in einer Containeranlage in Betrieb. Bürgermeister Alexander Dorr sagte dazu: "Diese Darlehensaufnahmen sind nicht unerheblich. Sie tun weh und belasten den Haushalt."

Gemeinsam mit Kämmerer Andreas Kraus wurden die einzelnen Posten im Verwaltungshaushalt besprochen. Demnach wurden für heuer auf der Einnahmenseite 2,4 Millionen Euro an Gewerbesteuer und der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit 5,2 Millionen Euro angesetzt. Das sind jeweils 200 000 Euro mehr als im Vorjahr.

Die Ausgabenseite zeigt unter anderem steigende Personalkosten (knapp 2,9 Millionen Euro) und eine höhere Kreisumlage mit 2,3 Millionen Euro.

329 Euro Schulden pro Kopf

Die Finanzierung des Vermögenshaushaltes erfolgt mit der Zuführung vom Verwaltungshaushalt mit 2,6 Millionen Euro, mit Beiträgen über 1,9 Millionen Euro, Zuweisungen und Zuschüssen über 6,3 Millionen Euro, Erlösen aus Vermögensveräußerung mit 789 000 Euro, einer Neukreditaufnahme von 2,75 Millionen Euro und der Entnahme aus den Rücklagen mit 9,08 Millionen Euro.

Unter Abzug der ordentlichen Schuldentilgung steigt der Schuldenstand bis Jahresende auf 2,97 Millionen Euro, was eine Pro-Kopf-Verschuldung von 329 Euro bedeutet.

Die größten Ausgabenposten im Vermögenshaushalt sind Hoch- und Tiefbaumaßnahmen mit 13,61 Millionen Euro, neben der Martini-Schule und den Kitas sind das die Ertüchtigung des Naturbades Rettelloh und die Umgestaltung des Stadelmann-Anwesens.

Für den Straßen- und Radwegebau sind 3,02 Millionen vorgesehen. Schwerpunkte sind dabei die Dorferneuerung Burggriesbach, die Gemeindeverbindung "Sandweg" in Schmellnricht und der Bau von Parkplätzen bei der Wallfahrtskirche. Für die Wasserversorgung sind 737 000 Euro, für die Abwasserbeseitigung 326 500 Euro vorgesehen. Ein dickerer Posten ist der allgemeine Vermögenserwerb. Hierzu erläuterte Dorr, man halte die 5,59 Millionen Euro bereit für möglichen Grunderwerb, weitere Gewerbe- und Baugebiete sowie die Erweiterung der Erd- und Bauschuttdeponie Sulzkirchen.

Robert Hackner macht darauf aufmerksam, dass die in der Summe enthaltenen 1,4 Millionen Euro für den Ankauf von Wohngrundstücken viel zu niedrig sei, weil der Betrag allein schon für die Forchheimer Angelegenheit benötigt werde.

Ludwig Schöll fragte derweilen nach den Kosten für die derzeit laufende Dorferneuerung Burggriesbach, die mit 1,92 Millionen Euro eingestellt ist und für die 896 000 Euro vom Amt für ländliche Entwicklung getragen werden. "Die liegen im Rahmen", erklärte Michael Meyer vom Bauamt.

Hans Kerl wollte noch wissen, für was die 370 000 Euro unter dem Punkt "Friedhöfe" verwendet werden sollen. Das seien notwendige Arbeiten wie Wegerneuerung in Möning und Mörsdorf sowie Maßnahmen in Großberghausen, hieß es. Hans Gerngroß monierte, dass für die Anschaffung von Feuerwehrlöschfahrzeugen nach der Verabschiedung des Feuerwehrbedarfsplans nur 173 000 Euro vorgesehen sind: "Dafür erhält man nicht viel".

"Nicht direkt heuer kaufen"

Der Bürgermeister erwiderte: "Zunächst werden Mittlere Löschfahrzeuge für Forchheim und Mörsdorf angeschafft." Es seien erste Ausstattungsentwürfe da. Gekauft würden sie heuer noch nicht. Was im Raum steht, sind Mannschaftstransportwägen für Oberndorf und Burggriesbach.

Für den Feuerwehrhausbau ist vorab für Möning ein Betrag vorgesehen. Forchheim habe im Hinblick auf die 150-Jahr-Feier Ende Mai um Aufschub der Planungen bis nach diesem Termin gebeten.

Stefan Großhauser sprach die baulichen Veränderungen im Naturbad Rettelloh an und wies auf die Probleme der Nachbargemeinde Postbauer-Heng hin. Deren Naturbad sei nach Zubauten vom Badeweiher zur Badeanstalt mit Auflagen umgestuft worden und schließt deshalb heuer.

Dorr sagte, es gebe andere Gründe wie den Rechtsstreit mit dem Planer und die Haftung. Er habe mit Deining gesprochen, das ebenfalls ein Naturbad habe. Man denke, solange kein Eintritt verlangt werde, entstehe keine Aufsichtspflicht. Dorr versprach: "Ich werde mich noch genauer mit dem Thema beschäftigen". Auch im Mörsdorfer Bad müsse etwas an der in die Jahre gekommene Technik gemacht werden, Kosten: rund 80 000 Euro.