Bundestagswahl am 26. September
Immer weniger Neumarkter gehen zur Wahlurne
23.8.2021, 05:08 UhrDie ersten Stimmzettel für die Bundestagswahl sind schon angekommen. In dicken Stapeln liegen die Pakete im Landratsamt. Ab Montag, 23. August, werden sie zu den Gemeinden geschickt, damit diese der erwarteten Nachfrage der Bürger nach Briefwahlunterlagen nachkommen können.
Alle Wahlberechtigten erhalten in den nächsten Tagen eine Wahlbenachrichtigung. Deshalb sollte jeder den Inhalt des Briefkastens besonders genau prüfen, damit die Wahlbenachrichtigung nicht versehentlich verloren geht. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung findet sich das Antragsformular für die Briefwahl.
Schon bei der Bundestagswahl vor vier Jahren haben alleine in der Stadt Neumarkt 12 000 Wähler ihre Stimmen nicht in die Urne geworfen, sondern in den Briefkasten. Bei den folgenden Wahlen mit ihren teils ellenlangen Stimmzetteln hat sich der Trend noch weiter verstärkt.
Dazu kam noch der Beginn der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr. Eine Woche nach der Kommunalwahl in Bayern trat der erste Lockdown in Kraft.
„Die Briefwahl ist ja auch sehr bequem für den Wähler“, sagt Martin Schafbauer. Er ist Leiter des Einwohneramts der Stadt Amberg. Dort befindet sich die Geschäftsstelle des Kreiswahlleiters im Wahlkreis 232 Amberg, zu dem auch der Landkreis Neumarkt gehört.
Wer ein Smartphone besitzt, braucht nur den QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung einzuscannen. Schon kommt er auf die richtige Internetseite, um die Briefwahlunterlagen zu beantragen. Alle persönlichen Daten sind dort bereits eingetragen.
Selbstverständlich kann man Briefwahlunterlagen auch postalisch bestellen oder sie persönlich im Rathaus abholen. Für Schafbauer ist dies die schlechteste Lösung: Für die kommunalen Beschäftigten bedeute es eine deutliche Mehrarbeit und für den Wähler selbst sei es doch viel einfacher und schneller, wenn er am Wahlsonntag selbst zur Urne gehe.
Der Trend zur Briefwahl hat Folgen. Von den 230 Wahlbezirken im Landkreis Neumarkt sind nur noch 145 „echte“ Wahllokale mit einer Urne. 85 sind Briefwahlbezirke.
Etwa in der Stadt Neumarkt: Von 55 Stimmbezirken sind 32 noch Urnenwahllokale. Die 23 Briefwahlbezirke werden am Wahltag in der Schule in der Bräugasse ausgezählt.
In Freystadt ist der Trend zur Briefwahl besonders stark. Schon bei der Kommunalwahl 2014 hatten sich fast 50 Prozent der etwa 7300 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger gegen den persönlichen Gang zur Urne entschieden.
Zu wenig Stimmen in der Wahl-Urne?
Das hat rechtliche Folgen in den kleinen Ortsteilen. Denn in eine Urne müssen mindestens 50 Stimmzettel eingeworfen werden, damit dieser Stimmbezirk einzeln ausgezählt werden darf. Sonst ist die geheime und anonyme Wahl nicht gewährleistet. Möglicherweise kann nachvollzogen werden, wie ein Bürger abgestimmt hat, wenn wenige gefaltete Zettel übereinander in die Urne fallen. Das darf nicht sein. Da hat der Gesetzgeber eine Grenze gesetzt.
Deshalb hat Freystadt schon bei vorherigen Wahlen einige Stimmlokale aufgelöst, etwa im Feuerwehrhaus Freystadt oder eines der beiden im Schulhaus Möning. Auch in Sondersfeld, Michelbach und Thundorf gibt es kein Wahllokal mehr.
Stimmlokale werden aufgelöst
Dafür gibt es mittlerweile fünf Briefwahl-Stimmbezirke. Drei von ihnen werden in der Mehrzweckhalle ausgezählt, zwei in der Martinischule.
Wahlleiter Schafbauer selbst ist übrigens überzeugter Urnengänger: „Es ist die direkte politische Willensbekundung.“ Hinzu kommt: Die Briefwahl sei zwar einfach, trotzdem könne man viel falsch machen. Und dann komme der Stimmzettel aus formalen Gründen nicht zur Auszählung.
Wegen Corona müsse sich übrigens niemand Sorgen machen. Die Wahllokale haben alle ein strenges Hygienekonzept. Das Risiko sei nicht höher als etwa beim Einkaufen. „Wenn sich jemand einem Risiko aussetzt, dann die Wahlhelfer“, so Schafbauer. Dies gelte besonders für die Briefwahl-Auszähler. Sie befänden sich schließlich über mehrere Stunden hinweg in einem Raum.
Am 26. September war die Bundestagswahl 2021. Alle Ergebnisse - regional und landesweit - sowie weitere Entwicklungen rund um die Koalitionsbildung finden Sie auf nordbayern.de/bundestagswahl.
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