Kita St. Johannes: Verlangt Stadt Geld zurück?

12.10.2018, 11:43 Uhr

"Mit Schärfe" hat jetzt Josef Graf, Leitender Verwaltungsdirektor im Rathaus, den Vorwurf zurückgewiesen, die Stadt Neumarkt weise in einen übervollen Kindergarten immer mehr Schützlinge ein. Dies hatte der Vater eines Kindergartenkindes bei der Bürgerversammlung in der kleinen Jurahalle Ende September erklärt.

St. Johannes sei völlig überbelegt; dennoch schicke die Stadt — wiewohl nicht Träger der Einrichtung — immer noch weitere Kinder dorthin. Und das angeblich vorbei an einer Warteliste, wie es bei der Bürgerversammlung hieß.

Stadtdirektor Josef Graf im NN-Gespräch: "Das trifft nicht zu." Es bleibe der Leitung des Kindergartens überlassen, wie sie die Plätze im Rahmen der Betriebserlaubnis belegen wolle. Und der kommunale Spitzenbeamte unterstrich nochmals, dass die Stadt ja nicht Träger des Kindergartens sei.

Sie sei aber über Verträge mit der Kirchenstiftung beziehungsweise der Pfarrgemeinde St. Johannes verbunden. So existiere einmal ein Mietvertrag für die Nutzung von Räumen im kirchlichen Johanneszentrum für Gruppen des Kindergartens St. Johannes. Die Stadt sei an die Kirche herangetreten. Diese habe "dankenswerterweise" Räume zur Verfügung gestellt, bis der Kindergarten im Klinikum fertiggestellt ist.

Außerdem gebe es Vereinbarungen über die Finanzierung des Kindergartens: Zu den Beiträgen der Eltern für die Kinderbetreuung kommen Mittel des Freistaates Bayern und der Stadt Neumarkt hinzu, jeweils zu gleichen Teilen, so Stadtdirektor Graf.

Sollten Defizite entstehen, dann müsse und werde die Kommune "zu ihrem Wort" stehen, diese roten Zahlen auszugleichen. Graf: "Bislang waren wir nicht gefordert."

Anhaltende Kontroverse

Momentan ist es reine Theorie, dass sich dies ändern könnte. Stadtdirektor Graf unterstrich mehrmals, dass ihm noch keine Ergebnisse einer Prüfung des Geschäftsgangs des Kindergartens St. Johannes vorlägen. Diese Revision nimmt die staatliche Kindergartenaufsicht in der Kreisbehörde für mehrere Geschäftsjahre vor.

Hintergrund ist eine anhaltende Kontroverse der Kirchenverwaltung der Gemeinde und von Pfarrer Norbert Winner einerseits und der Kindergartenleitung andererseits . Letztere kritisiert die Kirchengemeinde, dass die technische und personelle Ausstattung der Kindergartenverwaltung im Überprüfungszeitraum mangelhaft gewesen sei und die Kirche das Kindergartenpersonal mit den Problemen alleingelassen habe.

Im Rathaus wartet man derweil auf den Prüfbericht aus der Nürnberger Straße. Für den bisher nicht belegten Fall, dass der Freistaat und demnach auch die Stadt in gleicher Höhe zu viel Geld an den Kindergarten bezahlt haben, dann werde man die Mittel vom Träger, also der Kirchengemeinde, zurückverlangen. Nach Auskunft des Landratsamtes ist bis Ende Oktober mit dem Ergebnis der Revision zu rechnen.

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