Pilsach verspricht sich Entlastung

18.1.2020, 10:56 Uhr

In der Gemeinderatssitzung präsentierte Stefanie Rüger von KFB das Konzept, zeigte die daraus resultierenden Vorteile auf und stellte sich den Fragen des Gremiums. Die KFB wurde 1992 von Robert Rüger gegründet und hat bis dato über 450 Erschließungsträgerschaften durchgeführt. Der 18 Mann starke Familienbetrieb übernimmt dabei nicht nur Bauträgerschaften, sondern Sportanlagen, Rathäuser, Seniorenheime, Machbarkeitskonzepte, Wasseraufbereitung und vieles mehr.

Kommune hat das letzte Wort

Für die Auslagerung des Projekts auf einen externen Dienstleister sprechen unter anderem die Herstellung eines Wettbewerbs, denn der Dienstleister – hier die KFB – kann frei und unabhängig agieren und Preise verhandeln. Hier wäre der Gemeinderat bei einer konventionellen Umsetzung eingeschränkt.

Über den Bebauungsplan werden die Leistungen quasi eingekauft, nach einer Bewerbungs- und Bewertungsphase fällt die finale Entscheidung. Wenn auch die KFB eine Empfehlung ausspricht, bleibt das letzte Wort bei der Kommune. Alle Ausgestaltungen der Gemeinde können vorgegeben werden. Ebenso werden die Bauleistungen definiert, in dem der Bauplaner ein Leistungsverzeichnis erstellt, anhand derer eine Liste von Firmen aufgefordert werden, sich zu bewerben.

Im Anschluss an die Bewerbungsphase folgen eine Bieterrunde und Bietergespräche mit der KFB und Vertretern der Gemeinde, in denen alle wesentlichen Themen durchgesprochen werden. Wichtig dabei für die Gemeinde: Die KFB haftet fünf Jahre als "temporärer Bauherr" ab dem Zeitpunkt der Abnahme durch die Gemeinde und Verwaltung.

Bevor dies jedoch alles umgesetzt werden kann, muss zwingend eine Genehmigung des Rechtsgeschäftes durch das Landratsamt erfolgen. Ziele des Erschließungsvertrages sind unter anderem, dass die KFB als Erschließungsträger unter Anwendung des Privatrechts und der gängigen Praxis günstigere Preise erzielen, als es der Gemeinde Pilsach möglich sein wird.

Dadurch sollen das Leistungsentgeld für die KFB weitgehend kompensiert und zusätzlich noch Einsparungen erreicht werden. Darüber hinaus setzt die KFB durch Pauschalen mit den Auftragnehmern vor Baubeginn bereits Festpreise.

Vorteile sind auch, dass keine zufällige Vergabe erfolgt, die Kostenfeststellung bereits vor Spatenstich und Baubeginn abgeschlossen ist. Die Gemeinde Pilsach muss dafür auch keine Haushaltsmittel bereitstellen und muss keine Förderung beantragen.

Auch die Verhandlung und Organisation mit den künftigen Käufern wird durch die KFB übernommen, was oft schon während der Bauphase der Fall ist. Während der Laufzeit des Projekts entstehen keine Kosten für die Gemeinde, die Buchhaltung für das Projekt erfolgt über die KFB als Bauherr und Rechnungsempfänger, wobei es regelmäßig Informationen und Updates an die Gemeinde geben wird. Jede Beauftragung erfolgt auch nur mit Zustimmung der Gemeinde und auch den Bebauungsplan legt sie selbst fest.

Wie Stefanie Rüger betonte, sei der eigentliche Vertrag über die Erschließungsträgerschaft genehmigungspflichtig von Seiten des Landratsamtes. Doch habe die KFB bisher gute Erfahrungen gemacht, auch kleine Änderungen sollten kein Problem sein. Wann der Startschuss schließlich fällt, hänge von der Größe des Projekts und dem Planer ab.

Baubeginn im Juni?

Im Prinzip rechnet Stefanie Rüger mit einem Vierteljahr, bis die Tiefbauplanung abgeschlossen ist. Für Pilsach bedeutet das, dass bereits im April mit der Ausschreibung und im Juni mit der Bauleistung begonnen werden könnte.

Laut Bürgermeister Adolf Wolf sei die Tiefbauplanung "soweit fertig", es müsste allerdings die Kostenberechnung aktualisiert werden. Laut Stefanie Rüger sei es ein guter Zeitpunkt für die Ausschreibung und man könne damit dann auch bald die Firmen vorab anfragen. Wie Bürgermeister Wolf abschließend betonte, wird der Pilsacher Gemeinderat hierzu weiter das Gespräch suchen, um mit der Thematik baldmöglichst weiterzukommen.

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