Stadt Freystadt investiert in Schulen und Kindertagesstätten

FREYSTADT - Im Hauptverwaltungs- und Finanzausschuss ist der diesjährige Haushalt der Stadt Freystadt vorberaten worden. Er ist mit 49,42 Millionen um gut fünf Millionen größer als der des Vorjahres.

Einleitend sagte Bürgermeister Dorr, die Investitionen seien mit den Stadträten im Januar vorbesprochen worden. Auf dieser Grundlage habe die Kämmerei die Haushaltsplanungen ausgearbeitet.

Im Vorjahr habe man für den Haushalt vom Landratsamt die Auflage erhalten, das Investitionsvolumen zu reduzieren, sprich Fremdmittel (Darlehen) einschließlich der des laufenden Haushalts im Durchschnitt unter 20 Prozent zu halten. "Das müssen wir bei unseren Investitionen im Hinterkopf behalten", betonte er. Kämmerer Andreas Kraus stellte den Haushaltsentwurf vor, der im Verwaltungshaushalt eine Summe von 17,86 Millionen Euro aufweist.

Zuschüsse zugesagt

Dorr sagte, man habe bei der Gewerbesteuer den Ansatz auf zwei Millionen erhöht, nachdem im Vorjahr anstelle der veranschlagten 1,5 Millionen Euro letztendlich 2,7 Millionen Euro gekommen seien. Beim Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteil erwarte man ebenfalls mehr Einnahmen. Fest stehen bereits die Schlüsselzuweisungen, die sich an der Steuerkraft von 2019 orientieren. Hier gibt es 2,24 Millionen Euro. Im Investitionshaushalt mit heuer insgesamt 31,56 Millionen Euro sind 18,07 Millionen Euro für Hoch- und Tiefbaumaßnahmen enthalten.

Hier sind für das neue Bürgerbüro im Rathaus 130 000 Euro vorgesehen, für den Neubau des Feuerwehrhauses in Forchheim und die Erweiterung des Freystädter Hauses 871 000 Euro, für neue Löschfahrzeuge 500 000 Euro, für die Schulbaumaßnahme 7,5 Millionen Euro, für die Schulmöblierung 290 000 Euro. Im Gegenzug erwarte man für die Schule 4,9 Millionen Euro Zuschüsse. Hier informierte Dorr, bisher habe man alle avisierten Zuschüsse erhalten.

Für den Neubau der Kindertagesstätte sind für Freystadt 3,8 Millionen Euro, für Möning 2,2 Millionen Euro, für die Gartengestaltung der Kita Möning weitere 480 000 Euro, eingestellt, wozu Zuschüsse von insgesamt 3,4 Millionen Euro zugesagt sind. Für den Neubau des Mehrzweckhauses im Naturbad Rettelloh, das das alte Wasserwachtshäuschen ablöst, sind 645 000 Euro fällig, 272 400 Euro Zuwendungen beantragt. 2,6 Millionen Euro sollen in den Straßenbau fließen. Darin enthalten ist die Restzahlung von 286 000 Euro für den Sandweg bei Schmellnricht und die 300 000 Euro für die Erschließung des neuen Baugebietes in Forchheim "Am Kirchenweg", die wie bei den anderen Baugebieten auch, bei Abverkauf der Bauplätze wieder hereinkommen.

Das neue Gewerbegebiet in Burggriesbach ist mit 150 000 Euro veranschlagt, das Baugebiet Möning "Südost" mit 265 000 und Mörsdorf-Ost mit 355 000 Euro, dazu 200 000 Euro für die Straßenbeleuchtung der Baugebiete. Für die Dorferneuerung Segelau ist bereits die Restzahlung von 431 000 Euro geleistet worden.

Wasser wird immer wichtiger

In die Abwasseranlagen sollen 3,4 Millionen investiert werden, darunter für die Herstellung in den Baugebieten Mörsdorf 370 000 Euro, Möning 335 000 Euro, Forchheim 203 500 Euro und in die Abwasseranlage "Segelau" mit Gewerbegebiet Burggriesbach 189 500 Euro. Für die Erd- und Bauschuttdeponie liegen 310 000 Euro bereit, für gemeindliche Friedhöfe, unter anderem in Großberghausen und Möning, 354 000 Euro. Für Gewerbegrundstücksan- und -verkäufe sind 1,25 Millionen Euro bereitgestellt.

Für die Wasserversorgung, unter anderem für Sozialräume im Wasserhaus und die Erneuerung der Viscardistraße, werden 739 000 Euro vorgehalten. Dorr erläuterte dazu, die Wasserversorgungssicherheit werde in den kommenden Jahren ein großes Thema angesichts steigender Erderwärmung. Derzeit sei ein Konzept in Arbeit, ob Brunnen regeneriert werden oder ob ein zusätzlicher gebohrt werden muss. Auch am Wasserhaus werden Verbesserungen fällig. "Für die Ertüchtigung der Wasserversorgung kommen in den nächsten Jahren enorme Kosten auf uns zu".

Ein anderes Projekt ist die Sanierung des ehemaligen Stadelmann-Anwesens (2,275 Millionen Euro). Im rückwärtigen Teil entsteht ein Sitzungssaal und ein Gebäude, in dem Teile des Archivs untergebracht werden. Dieser Bauabschnitt wird heuer fertig und soll zeitnah genutzt werden. Dann kommt das denkmalgeschützte Gebäude zum Marktplatz hin dran.

Zur Finanzierung des Ganzen ist neben der Entnahme aus den Rücklagen und der Zuführung vom Verwaltungshaushalt eine Kreditneuaufnahme von 17 Millionen Euro geplant. Dazu erklärte Dorr, man rechne damit, dass man den Kreditrahmen nicht ausschöpfen muss, weil sich erfahrungsgemäß das eine oder andere ins kommende Jahr verschiebt.

Weil Dorr aber wegen der Kreditaufnahme noch mit dem Landratsamt sprechen will und es bei den Hochbaumaßnahmen noch einiges zu klären gebe, werde der Haushalt wahrscheinlich erst in der Aprilsitzung vorgelegt.