Triumvirat an Gemeindespitze bestätigt

LAUTERHOFEN (jr) - In der ersten Marktratssitzung der neuen Wahlperiode sind die neuen Marktratsmitglieder vereidigt und die stellvertretenden Bürgermeister der Marktgemeinde wie bisher gewählt worden.

Mit dem Appell von Bürgermeister Peter Braun «sehen wir unser Gremium als Ganzes zum Wohle der Allgemeinheit, dann wird es eine fruchtbare Arbeit», begrüßte Braun die neuen Markträte Renate Meier, Ludwig Lang und Reinhard Meier aus Lauterhofen (alle Freie Wähler) sowie Stefan Kölbl aus Niesaß (CSU).

Bei den Stellvertretern des Bürgermeisters blieb - wenig überraschend - alles beim Alten. Michael Gottschalk wurde einstimmig zum zweiten Bürgermeister wiedergewählt, als dritter Bürgermeister bleibt Helmut Benzinger, der Ortsvorsitzende der CSU Lauterhofen, im Amt. Er setzte sich mit zehn Stimmen gegen Renate Meier (drei Stimmen) und Josef Seitz von der SPD/FAN (drei Stimmen) durch.

Einstimmig wurden die neue Geschäftsordnung und die neue Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Verfassungsrechts beschlossen.

Der bisherige beschließende Ausschuss für Beitragsangelegenheiten wurde um den Bereich Bauangelegenheiten erweitert und mit insgesamt neun Personen besetzt. Den Vorsitz hat der erste Bürgermeister Peter Braun, von der CSU kommen die Mitglieder Georg Deinhard (Stellvertreter Helmut Benzinger), Erwin Spitz (Oswald Hollweck), Xaver Lang (Johann Burger) und Stefan Kölbl (Karl Hierreth), von den Freien Wählern Reinhard Meier und Ludwig Lang (jeweils mit Renate Meier als Stellvertreterin), von der SPD/FAN Anton Preißl und Richard Renner (Josef Seitz).

In diesem Ausschuss kann nun unter anderem auch über Bauvorhaben entschieden werden, sowie über grundsätzliche Fragen des Straßenverkehrsrechts. Entscheidungen über Widmungen nach Straßen- und Wegerecht oder auch Angelegenheiten des Natur- und Umweltschutzes sind ebenfalls Aufgabe des Ausschusses. Die Betragsgrenze, über die in diesem Ausschuss beschlossen werden kann, wurde auf 10 000 Euro festgesetzt.

Der Rechnungsprüfungsausschuss setzt sich zusammen aus Helmut Benzinger (Stellvertreter Erwin Spitz), Georg Deinhard (Oswald Hollweck), Xaver Lang (Robert Kölbl) von der CSU, sowie Renate Meier (Reinhard Meier), Freie Wähler und Anton Preißl (Josef Seitz), SPD. Vorsitzender des Gremiums ist der zweite Bürgermeister Michael Gottschalk mit Stellvertreter Helmut Benzinger, für den gegebenenfalls Johann Burger einspringt.

Neuer Passus

Explizit in die Geschäftsordnung mit aufgenommen wurde der Passus, dass jedes Gemeinderatsmitglied nach vorheriger Terminvereinbarung das Recht zur Einsicht in die entscheidungserheblichen Unterlagen erhält, sofern Gründe der Geheimhaltung nicht dagegen sprechen.

In den Verbandsrat des Wasserzweckverbandes Prönsdorfer Gruppe wurde Ludwig Geitner aus Engelsberg (Stellvertreter: Michael Gottschalk gewählt, nachdem Karl Weber den Posten abgab.

Einstimmig beschlossen die drei Mitglieder der SPD/FAN, den Fraktionsstatus zu erhalten. Den Vorsitz der Fraktion übernahm Anton Preißl.

Das Sitzungsgeld bleibt bei 20 Euro je Sitzung; im Fall, dass eine Sitzung oder ein Ortstermin länger als fünf Stunden dauere, wurde das Sitzungsgeld auf 40 Euro festgesetzt. Der Verdienstausfall für Selbständige wurde von sieben Euro auf zehn Euro je Stunde angehoben.

Arbeitskreise bleiben bestehen

Einig waren sich die Markträte, die Arbeitskreise Internet, Heimat und Tourismus beizubehalten. In der nächsten Sitzung sollen außerdem die Posten des Seniorenbeauftragten, Gleichstellungsbeauftragten, Behindertenbeauftragten und Jugendbeauftragten neu besetzt werden. Die bisherige Senioren- und Gleichstellungsbeauftragte Klothilde Müller hat ihr Amt niedergelegt. Sie wird maximal bis zum Jahresende von Marianne Deinhard vertreten.