Unterbringung der Asylbewerber im Fokus

FREYSTADT - Der Bezirksverband Oberpfalz des Bayerischen Landkreistages hat sich auf Einladung des Bezirksvorsitzenden Richard Reisinger in Freystadt zu einer Arbeitstagung getroffen. Auch dabei war für die Oberbürgermeister der Oberpfalz Kurt Seggewiß aus Weiden.

Der Neumarkter Landrat Willibald Gailler begrüßte in seiner Heimatstadt Landrätin Tanja Schweiger (Regensburg), Thomas Ebeling (Schwandorf), Wolfgang Lippert (Tirschenreuth), Andreas Meier (Neustadt a.d. WN) sowie Bezirkstagspräsident und Landrat Franz Löffler aus Cham.

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Zu wichtigen Fach- und Verwaltungsfragen referierte Regierungspräsident Axel Bartelt. Die Interessenvertretung der Landkreise, der Bayerische Landkreistag, war vertreten durch Johann Keller, dem geschäftsführenden Präsidialmitglied.

Die Landratsämter sehen sich mit einer ständig steigenden Aufgabenfülle und Vorschriftenflut konfrontiert. Über den Landkreistag werden an die Staatsregierung Vorschläge zur Verwaltungsvereinfachung und Aufgabenentlastung der Landratsämter übermittelt.

Beherrschendes Thema war allerdings die Unterbringung der Asylbewerber. Erstmals mussten in den letzten Woche nach dem „Winternotfallplan“ Asylbewerber untergebracht werden. 145 Personen kamen in der Stadthalle Cham unter. In der Pionierkaserne und in der Landshuter Straße in Regensburg wurden 374 und 56 Asylsuchende untergebracht.

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Regierungspräsident Axel Bartelt bedankte sich bei den Landräten und Oberbürgermeistern ausdrücklich für die kooperative Zusammenarbeit.

Eine zentrale Forderung der Landkreise und Städte ist bei der Fortschreibung des Notfallplanes, dass dauerhaft Liegenschaften vorgehalten werden sollen, die für eine Notunterbringung geeignet sind.

Gegebenenfalls soll der Staat dafür auch gewisse Vorhaltekosten tragen. Es wurde auch darauf hingewiesen, dass der Rückgriff auf Turnhallen immer mit Einschränkungen im Betrieb einer Schule verbunden ist. Dies soll in Zukunft vermieden werden.