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Samstag, 25.01.2020

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US-Armee auf Kriegsfuß mit Friedensradlern

Neumarkter Amtsgericht stellt Bußgeld-Verfahren gegen Pazifisten ein, die zum Amerikanischen Volksfest in Hohenfels gefahren waren. - 10.12.2019 10:30 Uhr

Die Friedensradler der „Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsgegner“ waren im Mai beim Deutsch-Amerikanischen Volksfest auf dem Truppenübungsplatz Hohenfels unerwünscht. Ihre Beflaggung wurde im Nachhinein als unangemeldete Kundgebung ausgelegt und führt zu einer Anzeige. © Foto: Willi Rester


Letztlich kam die "Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte Kriegsgegner" (DFG-VK) um ihren Bezirkssprecher Willi Rester aber ungeschoren davon. Das Verfahren am Amtsgericht Neumarkt wurde vergangene Woche eingestellt.

"Das Landratsamt Neumarkt hatte den Versuch der Pazifisten, den Abschluss einer nasskalten Friedensfahrradtour bei einer Brotzeit auf dem Amerikanischen Volksfest in Hohenfels ausklingen zu lassen, als unangemeldete Kundgebung gewertet", so Rester.

Er vermutet den an den Rädern angebrachten "Fahnenschmuck" mit Friedenssymbolen als Grund. Flugblätter und Transparente hätten die Friedensradler nicht dabei gehabt, auch hätten sie keinerlei Aktion zu starten versucht.

Trotzdem flatterte dem Bezirkssprecher später ein Strafbefehl ins Haus, gegen den die DFG-VK Oberpfalz Einspruch erhob.

Verwarnung hätte gereicht

Einen Bußgeldbescheid habe das zuständige Sicherheitsreferat am Landratsamt Neumarkt eigentlich auch nicht ausstellen wollen, erklärte Landkreissprecher Michael Gottschalk auf Nachfrage. "Wir erhielten eine Mitteilung der Polizei und wollten daraufhin lediglich eine Verwarnung aussprechen." Doch dies habe die Strafverfolgungsbehörde nicht akzeptiert, stellte Gottschalk klar.

So landete die Angelegenheit vor dem Amtsgericht Neumarkt. Doch schickte nicht einmal das Landratsamt einen Vertreter zur Verhandlung am vergangenen Donnerstag.

Diese endete dann mit der Einstellung. "Die CO2-Bilanz für 240 Kilometer überflüssiger Autofahrt werde ich dem Landratsamt in die Bilanz stellen", wettert Friedensaktivist Willi Rester.

nd

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