Wie wohlhabend sind die Neumarkter?

NEUMARKT - Der Bund nahm im Juli elf Prozent mehr ein, das Plus der Länder lag bei 9,8 Prozent. Außerdem musste gut ein Viertel weniger Geld an die EU abgeführt werden als vor einem Jahr. Bürgermeister und stellvertretender Landrat Helmut Himmler sieht diese Entwicklung erfreulich – und problematisch zugleich.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes erzielte der Staat im ersten Halbjahr 2015 voraussichtlich einen Finanzierungsüberschuss in Höhe von stattlichen 21,1 Milliarden Euro. Mitte August sind auch die Zahlen für die sprudelnden Steuereinnahmen veröffentlicht worden. Insgesamt flossen im Juli 49,3 Milliarden Euro an den Fiskus, in den ersten sieben Monaten sind es 349,4 Milliarden Euro gewesen.

Das entspricht einem Plus von 5,9 Prozent im Vergleich zum entsprechenden Vorjahreszeitraum. Setzt sich der Trend fort, dürften die Erwartungen der jüngsten Steuerschätzung für das Gesamtjahr von plus 3,7 Prozent deutlich übertroffen werden.

Hintergrund dieser Entwicklung ist, dass der Fiskus vor allem von der stabilen Konjunktur und der guten Arbeitsmarktlage profitiert - und damit den Einkünften aus Lohn- und Umsatzsteuer: Wegen der hohen Beschäftigung und der jüngsten Tarifabschlüsse kletterten die Lohnsteuereinnahmen um 6,2 Prozent auf 15,7 Milliarden Euro. Die Umsatzsteuereinnahmen stiegen um 3,7 Prozent auf rund 17,2 Milliarden Euro.

Weniger Abgabe an EU

Im Juli nahm der Bund elf Prozent mehr ein, bei den Ländern wird ein Plus von 9,8 Prozent verzeichnet. Im Vergleich zum Vorjahr musste ein Viertel weniger Geld an die EU abgeführt werden. Helmut Himmler, Bürgermeister von Berg und stellvertretender Landrat, ist hin- und hergerissen. Die Kommunen seien an der steigenden Einkommensteuer beteiligt und könnten somit kräftig investieren und das bei solider Haushaltswirtschaft.

Problematisch hingegen sei aber andererseits die überfällige Steuerreform mit der längst notwendigen Entlastung der arbeitenden Bevölkerung mit „mittlerem Einkommen“. Dort seien die Menschen schon viel zu lange in der „Progressionsfalle“ mit der Konsequenz, dass ein zu großer Anteil der Lohn- und Gehaltssteigerungen über die Progression im Einkommensteuertarif zum Staat und nicht zu den hart arbeitenden Menschen wandere.

Die 19 Städte, Märkte und Gemeinden hatten im vergangenen Jahr bereits steigende Einnahmen aus der Beteiligung an der Einkommensteuer.

Trotz dieser positiven Entwicklung – so der Berger Bürgermeister – sei der Landkreis Neumarkt keineswegs wohlhabend oder gar reich. Der Landkreis Neumarkt sei vor 50 Jahren eine der finanzschwächsten Regionen in der Bundesrepublik gewesen. Durch eine sehr positive wirtschaftliche Entwicklung habe man gegenüber anderen Regionen sehr stark aufgeholt, manchen Landkreis inzwischen überholt.

Im Bayernvergleich sei jedoch das Steueraufkommen, das Rentenniveau und auch das Durchschnittseinkommen in der Region Neumarkt noch immer unterdurchschnittlich. Vor diesem Hintergrund sei es der klare Anspruch der Kommunalpolitik, diesen Nachteil durch effizienteren Einsatz der immer begrenzten Gelder auszugleichen.

Dies gelinge durch nachhaltige Haushaltspolitik in allen Kommunen sehr gut. Im laufenden Jahr erwartet Himmler in der Gemeinde Berg einen Einkommensteueranteil von mindestens 4,2 Millionen Euro.