20.000 unversteuerte Zigaretten in Nürnberg entdeckt
21.1.2021, 10:20 Uhr
Ein aus Osteuropa kommender Kleintransporter wurde am vergangenen Freitag auf der A3 aus dem fließenden Verkehr geleitet und auf dem Parkplatz Ludergraben kontrolliert, wie das Hauptzollamt heute mitteilt. Auf Nachfrage der Zöllner gaben die neun Insassen zunächst an, jeweils nur fünf Päckchen Zigaretten dabei zu haben.
Bei der genaueren Überprüfung des Fahrzeugs fanden die Beamten unter dem Beifahrersitz und in zwei Taschen im Gepäckraum jedoch insgesamt 20000 Stück Zigaretten - also weit mehr als der erlaubte Richtwert von 800 Stück pro Person. Nachdem der Fahrer zunächst erfolglos versuchte seinen Mitfahrern die Schuld zuzuschieben, gab er schließlich doch zu, dass die Schmuggelware ihm gehörte.
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Die Zigaretten wurden sichergestellt und gegen den Fahrer ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Die Zöllner verhinderten mit ihrer Entdeckung einen Steuerschaden von über 3000 Euro.
Der Warenverkehr innerhalb der EU ist grundsätzlich frei - für verbrauchsteuerpflichtige Waren gelten aber besondere Regelungen. Auch solche Waren können aus jedem Mitgliedstaat der EU - ausgenommen Sondergebiete - abgabenfrei und ohne Zollformalitäten nach Deutschland mitgebracht werden. Jedoch nur in bestimmten Mengen und nur für den persönlichen Bedarf. Mitbringsel für Nachbarn, Kollegen oder Freunde sind nicht zulässig.
Für verbrauchsteuerpflichtige Waren, wie etwa Alkohol oder Zigaretten, wurden hierfür Richtmengen festgelegt, bis zu denen automatisch eine Verwendung zu privaten Zwecken angenommen wird. Dieser Richtwert liegt bei zehn Litern Spirituosen und 800 Zigaretten.