Besonders geeigneter Studienort

Nürnberg - Drei Tage lang wurden die Gäste, betreut von der Politologin Michaela Lissowsky, intensiv mit den Grundlagen der Prozesse und der Weiterentwicklung bis zum heutigen Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag vertraut gemacht, aber auch mit Fragen rund um die Grundrechte auf Meinungsfreiheit und die Verantwortung der Medien.

Entstehung und Entwicklung des Völkerstrafrechts lassen sich in Nürnberg, am Ort der Prozesse gegen die NS-Kriegsverbrecher, besonders gut studieren — Grundlagen auch für die Aufarbeitung heutiger Konflikte. Im Rahmen der Verleihung des Menschenrechtspreises waren deshalb erstmals acht Journalistinnen und Journalisten aus Kenia nach Nürnberg gekommen.

Pionierseminar

Die Schulung — in Kooperation mit dem Institute for War and Peace Reporting — war eine Art Pionierseminar des Gründungsbüros für eine Internationale Akademie Nürnberger Prozesse (IANP) und ein Modellprojekt im Rahmen der Machbarkeitsstudie für das Vorhaben. Auf dem Programm standen natürlich nicht nur ausführliche Besuche im Doku-Zentrum und im Memorium, sondern auch eine kritische Auseinandersetzung mit der verhängnisvollen Rolle von Julius Streicher und seinem Hetzblatt Der Stürmer.

Schwere Unruhen

Das Auswärtige Amt hatte nicht von ungefähr gerade Reporter von Printmedien und Radiomacher aus dem zentralafrikanischen Land ausgewählt und eingeladen. Denn vor vier Jahren hatten schwere Unruhen und bürgerkriegsähnliche Konflikte das Land erschüttert. Weil ihm in diesem Zusammenhang Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Last gelegt werden, muss sich derzeit der frühere Leiter des kenianischen Radiosenders Kass FM, Joshua Arap Sang, in Den Haag verantworten.

„Uns hilft gerade die Vermittlung der rechtlichen Grundlagen sehr viel weiter“, beteuert die Radiomoderatorin Judith Kaberia. Welchen Zwängen und Einschränkungen sie ausgesetzt sind, lassen ihre vorsichtigen Äußerungen freilich nur erahnen.

Da derzeit kein Wahlkampf herrscht, sei die politische Lage zwar vergleichsweise entspannt. Aber von einer freien Berichterstattung nach westlichen Maßstäben kann offenkundig keine Rede sein. Denn worüber berichtet wird, richte sich nach der parteipolitischen Zugehörigkeit des jeweiligen Medienunternehmens — und über die Konkurrenz wird einfach geschwiegen.

Machbarkeit prüfen

Im Oktober soll die Wissenschaftliche Gründungskommission — mit Prof. Christoph Safferling, Prof. Heiner Bielefeldt, Prof. Eckart Conze und Anja Seiber-Fohr — ihre Arbeit an der Machbarkeitsstudie für die Akademie beenden (siehe oben). Die IANP soll als Expertenforum den Beitrag des Völkerstrafrechts zum Frieden fördern, durch Forschung wie durch Menschenrechtsbildung und Trainingsangebote für spezielle Berufsgruppen.