Die Konservativen rechnen mit Rot-Grün in Nürnberg

Nürnberg - Regiert in Nürnberg künftig Rot-Grün oder Rot-Schwarz? Eine gute Woche vor der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats ist diese Frage noch immer nicht entschieden. Zwischen der SPD und den Grünen gab es am Dienstag ein gutes Gespräch, wie Christian Vogel (SPD) und Achim Mletzko (Grüne) im Einklang betonen.

Doch im Falle eines Bündnisses wollen die Grünen einen Bürgermeister stellen – ein Wunsch, den Vogel für überzogen hält.
Sowohl SPD-Parteichef Vogel als auch der Grünen-Fraktionsvorsitzende Mletzko sagten auf NZ-Anfrage, dass sie über Einzelheiten der Gespräche nicht berichten wollen, ließen jedoch durchblicken, dass die Besetzung des Bürgermeister-Postens einen Knackpunkt in den Verhandlungen darstellt.

Vogel verweist auf das Stuttgarter Modell, wonach alle Fraktionen im Rahmen ihrer Stärke an der Stadtregierung beteiligt sein sollen – die Grünen stellen bereits den Umweltreferenten Peter Pluschke. "Für einen zweiten Referentenposten bräuchten sie 14 oder 15 Mandate", so Vogel. Die Grünen haben aber lediglich sechs Sitze im Rat.

Ginge es nach Vogel, könnte Klemens Gsell (CSU) unabhängig vom Ausgang der weiteren Gespräche als Schulbürgermeister weitermachen. Schließlich seien die Grünen auch in der vergangenen Legislaturperiode mit Pluschke in der Stadtregierung vertreten gewesen, obwohl die SPD mit der CSU kooperierte.

Mletzko sieht hier jedoch eine Kluft zwischen dem Stuttgarter Modell und den "realpolitischen Anforderungen" – er hält es für schwierig, wenn die Grünen mit der SPD ein Bündnis eingingen, dann aber auf Ebene der drei Bürgermeister gar nicht präsent wären. "Das ist ein demokratiephilosophisches Problem." Er betonte, dass die Grünen Christian Vogel als Nachfolger Horst Förthers im Amt des Zweiten Bürgermeisters mittragen würden; aber als Dritter Bürgermeister sollte im Falle einer rot-grünen Kooperation dann ein Vertreter der Umweltpartei Gsell ablösen.

Rot-Grün käme im Stadtrat auf insgesamt 38 der 71 Sitze (70 ehrenamtliche Räte plus Oberbürgermeister), Rot-Schwarz auf 53. Mit den Konservativen redet die SPD am kommenden Montag nochmals. CSU-Fraktionschef Sebastian Brehm zweifelt aber an der Fortsetzung der losen Kooperation mit den Sozialdemokraten. "Ich gehe davon aus, dass die SPD mit den Grünen arbeiten will." Die Konservativen, versichert Brehm, stünden weiterhin als Partner bereit, sie würden sich nach der Wahlniederlage nicht in den Schmollwinkel zurückziehen. Die SPD sei jedoch als Wahlsieger am Zug: "Sie muss uns ein Angebot machen." Jedenfalls sei klar, dass mit der CSU Steuererhöhungen nicht zu machen seien.

Wie in dem Gespräch zwischen SPD und Grünen wird auch bei dem Treffen zwischen Roten und Schwarzen die Referentenstruktur ein Thema sein; trotz seiner Rückendeckung für Gsell bekräftigte Vogel, dass sich perspektivisch das SPD-Übergewicht im Rat stärker in der Referentenrunde widerspiegeln müsse. Der SPD-Chef könnte sich auch eine Wiederauflage des rot-schwarz-grünen Dreierbündnisses (2002–2008) vorstellen, doch das hat für die Grünen "keinerlei Charme" (Mletzko). Am Dienstagabend lädt die SPD zu einer außerordentlichen Jahreshauptversammlung, dann will Vogel den Genossen nach Möglichkeit ein Ergebnis präsentieren.

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