FDP und FW fordern Neuauszählung der Wahlzettel in Nürnberg

Nürnberg - Freie Wähler (FW) und FDP fordern nach den Pannen bei der Auswertung der Kommunalwahl eine Neuauszählung. "Durch die Vorgänge bei der Auszählung ist unser Vertrauen erschüttert", heißt es in einem offenen Brief an OB Ulrich Maly.

Zwar formulieren die FDP-Kreischefin Katja Hessel und der FW-Stadtverbandsvorsitzende Jürgen Horst Dörfler dies in ihrem offenen Brief an Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD) zunächst als Bitte, sagen aber auch klar, dass sie andernfalls die Wahl anfechten werden: "Durch die Vorgänge bei der Auszählung der Stadtratswahl ist unser Vertrauen in das vorläufig festgestellte Endergebnis erschüttert."

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Auszählungspanne in Nürnberg: Massive Kritik der Wahlhelfer 

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Weil das Computerprogramm für die Stimmenerfassung Probleme bereitete, mussten 32 Stimmbezirke neu erfasst werden, in 140 wurden Nachprüfungen vorgenommen. Insgesamt gibt es 524 Stimmbezirke. Dörfler und Hessel verstehen nicht, warum die anderen Bezirke nicht auch überprüft worden sind.

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"Da aufgrund der knappen Ergebnisse auch nur eine geringe Abweichung eine veränderte Sitzverteilung mit sich bringen könnte, bitten wir die Stadtratswahlergebnisse auch in den anderen Stimmbezirken neu auszuzählen", schreiben sie.

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Technischer Defekt verzögert Bekanntgabe der Wahlergebnisse

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Laut dem stellvertretenden Wahlleiter Walter Lindl habe es keinen Anlass für eine Überprüfung der verbleibenden Bezirke gegeben. Da der Wahlausschuss in der vergangenen Woche das amtliche Ergebnis feststellte (die NZ berichtete), wäre eine Neuauszählung nach Lindls Rechtsverständnis nun juristisch nicht mehr möglich. Hessel und Dörfler müssten also den Klageweg beschreiten und die Wahl anfechten.

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