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Fränkischer Fraktionschef Arnold: SPD bleibt Volkspartei

"Elementarer Fortschritt": Politiker stellt sich hinter Hartz-Reformen - 13.07.2019 05:18 Uhr

Die Soziale Frage sei noch immer wesentlich, so Horst Arnold (SPD) im Interview mit der NZ. © Stephan Sohr


"Wenn ich zum Beispiel Fürth sehe, dann ist das ein Beispiel dafür, dass wir auf kommunaler Ebene noch immer Volkspartei sind", sagt Arnold in einem Interview mit der Nürnberger Zeitung. Als Volkspartei müsse die SPD immer verschiedene Politikfelder bearbeiten "und sozialdemokratisch prägen", so der Fürther Landtagsabgeordnete und Fraktionschef weiter. Die schlechten Wahlergebnisse seiner Partei begründet Arnold in dem Interview auch damit, dass "Partikular- und Einzelinteressen in der Politik eine immer größere Rolle spielen". So seien die Grünen derzeit "ein gewissensmäßiges Wohlfühldepot für ihre Wähler, weil dort alles Mögliche abgegeben wird - und dann kann man beruhigt mit dem SUV zum Kindergarten fahren". Die SPD, so Arnold müsse es schaffen, sich "in diesem Spiel neu einzuordnen und dabei klarmachen, dass die soziale Frage noch immer wesentlich ist - auch beim Thema Klimaschutz".


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Arnold lehnt es in dem NZ-Interview ab, die von der SPD durchgesetzte Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe in den Hartz-Gesetzen wieder rückgängig zu machen. "Das ist ein elementarer Fortschritt in unserem Sozialstaatssystem gewesen." Die SPD habe es aber versäumt, auf die "psychologischen Wirkungen" der Agenda 2010 Rücksicht zu nehmen. Viele Stammwähler der SPD habe es verärgert, dass Menschen beim Bezug von Arbeitslosenhilfe nach eineinhalb Jahren Erwerbslosigkeit mit jenen gleichgesetzt werden, die noch nie gearbeitet hätten. "Diese Unzufriedenheit aufzunehmen und konstruktiv für Veränderungen zu sorgen, haben wir nicht geschafft." 

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