Gebäudereiniger nennen Kritik «völlig unhaltbar»

NÜRNBERG - Die Gebäudereiniger-Innung Nordbayern als Vertreterin der heimischen Betriebe hält die von OB Ulrich Maly und der SPD geäußerte Kritik an den privaten Gebäudedienstleistern für «völlig unhaltbar».

Beim Gerangel um die optimale Lösung für die Zukunft der städtischen Gebäudereinigung scheine manchem Agierenden der Blick auf das Ganze verloren zu gehen, sagt der Obermeister der Innung, Johannes Düsel. Aussagen, dass die «kommunalisierte Reinigung» qualitativ hochwertiger und wirtschaftlicher sei, «sind völliger Unsinn». Gerade bei der Fremdvergabe würden die Leistungen schon bei der Ausschreibung wesentlich genauer festgelegt, was ein effektives Controlling überhaupt erst ermögliche. Beim Einsatz eigener kommunaler Reinigungstrupps werde oft auf eine flächenspezifische Ermittlung der benötigten Kräfte im Vorfeld verzichtet.

«Unproduktive Leistungen»

Der vorhandene Personalstamm werde beschäftigt, wobei es auch zu unproduktiven Leistungen kommen könne, die ebenso bezahlt werden. Der höhere Zeitaufwand bedeute daher keineswegs mehr Gründlichkeit.

Die Frage Fremdvergabe oder Eigenreinigung sei nicht neu und wurde auch nicht in Nürnberg erfunden, so Düsel. Der Trend habe gute Gründe. In nahezu allen Fällen koste es die Kommunen, die ihr Personal ja nach den Tarifen des öffentlichen Dienstes entlohnen müssen, weniger, wenn externe Dienstleister diese personalintensive Aufgabe übernehmen: «Schließlich entfallen nicht nur die enormen Lohnkosten, sondern auch der Aufwand für Anschaffung, Lagerung und Pflege von Sachmitteln und Reinigungsgeräten sowie die zeitintensive Verwaltung des eigenen Personals.» Diese Einsicht habe sich eigentlich längst durchgesetzt, denn sogar der Bayerische kommunale Prüfungsverband empfehle den Kommunen ausdrücklich, diesen Bereich einer Kalkulation zu unterziehen.

Nur einzelne "Schwarze Schafe"

Selbstverständlich gebe es in den Reihen der privaten Reinigungsdienstleistern auch «schwarze Schafe», die die Anforderungen nicht erfüllen. Daraus jedoch den Rückschluss auf eine ganze Branche zu ziehen, sei mehr als zweifelhaft. Vielmehr sollten etliche Kommunen ihre eigene Vergabepraxis überprüfen. «Wir wissen aus vielen Fällen, dass öffentliche Auftraggeber Aufträge zu Stundenverrechnungssätzen vergeben, die unter den gesetzlichen Erfordernissen - beispielsweise die Einhaltung des Mindestlohntarifvertrages - für ein Unternehmen nicht auskömmlich sein können», sagt Düsel. Die Folge sei, dass die Qualität der Leistung leide und/oder die Mitarbeiter nicht tarifgerecht entlohnt werden.

Vor dem Hintergrund der klammen Kassen erhalte nicht immer der wirtschaftlichste, sondern eben der billigste Anbieter den Zuschlag: «Ebenso nachvollziehbar ist aber auch, dass der Entscheidungsspielraum der Firmen immer kleiner wird. Nicht selten schaut nämlich der Unternehmer bei der Auftragsvergabe in die Röhre, der sich konsequent an die gesetzlichen Vorgaben hält. Er kann im Preiskampf einfach nicht mithalten und riskiert seine Existenz.»