Knatsch in der Rathauskoalition?

Horch amol: Die SPD und das "Nein" zur Landesgartenschau

30.6.2021, 12:03 Uhr

"Das Konzept hat uns am Ende nicht überzeugt", sagt Brehm im Podcast "Horch amol" gegenüber NN-Chefredakteur Michael Husarek und Online-Chef Matthias Oberth. Nach Ansicht der SPD entscheidet sich "Lebensqualität vor der eigenen Haustür und nicht im Stadtgraben". Brehm plädiert für mehr Grün in den Stadtteilen und verweist auf "30 bis 40 Projekte, die geplant oder den Bürgern versprochen wurden".

Mangels Personals oder mangels finanzieller Mittel seien diese jedoch bislang nicht umgesetzt worden. Die SPD möchte deshalb das Geld, das für eine Landesgartenschau 2030 (LGS) vorgesehen werden müsste, lieber "dezentral" verwenden. Ehe es im kommenden Jahr zur Entscheidung kommt, ob überhaupt eine Bewerbung eingereicht wird, glaubt der SPD-Mann, dass bei vielen das "Nachdenken darüber" nochmals einsetzen wird.

Dass die Grünen bei der Abstimmung anstatt der SPD als Mehrheitsbeschaffer in die Bresche gesprungen sind, will Brehm so nicht stehenlassen. Vielmehr würden dort viele Argumente der SPD geteilt, allerdings seien die Grünen bereit gewesen, den ersten Schritt zur Erstellung eines Konzepts mitzugehen. Die Ablehnung durch die SPD sei zudem auch kein taktisches Manöver, ausgelöst durch die fallenden Werte für die Sozialdemokraten. "Es liegt im Interesse von niemanden, fünf Jahre vor der nächsten Stadtratswahl den Kommunalwahlkampf auszurufen", so Brehm.

Deutlich mehr Kopfzerbrechen als die Harmonie in der Kooperation mit der CSU macht dem SPD-Fraktionsvorsitzenden die finanzielle Lage der Stadt. Stadtkämmerer Harald Riedel hat für die bis 2030 geplanten Maßnahmen eine Finanzierungslücke von 3,5 Milliarden Euro errechnet. Es sei damit jetzt schon klar, dass nicht alles umgesetzt werden kann, was auf der Wunschliste des Stadtrats steht. Nur durch Verschieben und zeitliche Streckung könnten die großen Aufgaben überhaupt bewältigt werden, sagt Brehm. Eine Landesgartenschau gehöre aber aus Sicht der SPD nicht dazu.

Kritisch setzt sich Thorsten Brehm zudem mit dem Entscheidungsprozess für das geplante ICE-Ausbesserungswerk auseinander. Der von der Bahn propagierte Standort zwischen Altenfurt und Fischbach habe "alle überrascht", so Brehm, denn von kommunalpolitischer Seite sei darauf "wahrlich niemand gekommen".

Das daraufhin folgende "Nein" der Staatsregierung zum Verkauf der nötigen Waldflächen, lasse für ihn nur den Schluss zu, dass hier die "Hausaufgaben nicht gemacht wurden". Er hätte sich gewünscht, dass man sich Vorfeld zusammensetzt und gemeinsam schaut, wo es in der Region Flächen gibt, die "ausreichend entfernt von der Wohnbebauung sind und nur einen minimalen ökologischen Eingriff" erfordern.

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