ICE-Werk: Parteispitzen wollen Kurs der CSU erläutern

Nürnberg - In der Diskussion um ein ICE-Instandhaltungswerk im Großraum Nürnberg könnte es neuen Zündstoff geben: Bei einer Pressekonferenz wollen an diesem Samstag Ministerpräsident Markus Söder "als Landesvorsitzender", der Bundestagsabgeordnete Michael Frieser als Bezirkschef und OB Marcus König die Position der CSU zu dem umstrittenen Vorhaben erläutern.

Ein Halbsatz von Ministerpräsident Markus Söder hat mächtig Wellen geschlagen: Für das von der Bahn geplante neue ICE-Instandhaltungswerk komme aus seiner Sicht der Standort Fischbach/Altenfurt kaum in Frage, ließ er bei einem NN-Polit-Talk wissen. Seit Wochen laufen Bürger dort Sturm gegen den womöglich drohenden Waldverlust - und gegen etwaige Vorfestlegungen. Denn zumindest aus betriebstechnischer Sicht spräche viel für das flache und leicht erreichbare Areal.

Allerdings hat die Deutsche Bahn vor dem anstehenden Raumordnungsverfahren noch acht weitere mögliche Standorte ins Auge gefasst - und überall eine Welle von Protesten losgetreten, ob in Feucht oder Ezelsdorf, Heilsbronn oder Raitersaich. Überall heißt es sinngemäß: Ja zur Verkehrswende - aber nicht vor unserer Haustür. Mächtig Gegenwind bekommt das Unternehmen auch bei sogenannten Bürgerdialogen zu spüren, zu denen es reihum einlädt. Einer steht kommende Woche an.

Inzwischen haben sich Parteigremien der CSU "auf allen Ebenen", wie es heißt, ausführlich mit der Problematik beschäftigt. Über die Ergebnisse wollen die Vorsitzenden an diesem Samstag informieren; Ministerpräsident äußere sich dabei ausdrücklich als Parteivorsitzender, nicht als Landesvater, heißt es im Vorfeld.

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Nürnberg

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Man darf gespannt sein, ob er und die anderen CSU-Vertreter auch zu anderen potenziellen Standorten für das ICE-Werk Stellung beziehen. Dabei hat das förmliche Raumordnungsverfahren, in dem alle Aspekte geprüft und bewertet werden, noch nicht einmal begonnen.

Debatte um Verfahren

Über die konkreten Standortfragen hinaus will die Partei aber offenbar auch den Anstoß zu einer Grundsatzdebatte um die Verfahren und Planung derartiger Großprojekte geben. Denn auch gegen die vorgelegten Trassenpläne für die sogenannte Juraleitung - vor allem bei der Durchquerung von Katzwang - regt sich massiver Bürgerprotest. Gerade in Wahlkampfzeiten geht es für Parteien und Kandidaten auch ganz handfest um Stimmen.