IHK Nürnberg: Bestechungsskandal um Taxi-Lizenzen

28.11.2018, 07:00 Uhr
Die IHK Nürnberg für Mittelfranken ist einem hausinternen Skandal ausgesetzt. Schuld daran ist ein Mitarbeiter, der wohl Bestechungsgelder kassiert hat.

Die IHK Nürnberg für Mittelfranken ist einem hausinternen Skandal ausgesetzt. Schuld daran ist ein Mitarbeiter, der wohl Bestechungsgelder kassiert hat. © Michael Matejka

Die Verantwortlichen in der Kammer waren dem seit 31 Jahren bei ihnen beschäftigten Mitarbeiter nach Hinweisen von außen auf die Spur gekommen. Nachdem daraufhin eingeleitete Kontrollen bei einem Prüfungstermin Anfang Oktober Regelverstöße bestätigten, wurde dem Mann umgehend gekündigt. Ein möglicherweise in den Fall verstrickter Kollege kam seiner Kündigung zuvor.

Gegen den Hauptbeschuldigten ermittelt inzwischen die Staatsanwaltschaft. Dem Mann wird Bestechlichkeit und Urkundenfälschung vorgeworfen.

Konkret geht es um eine vor allem betriebswirtschaftliche Fachkundeprüfung, die all jene absolvieren müssen, die beim Ordnungsamt einer Stadt- oder Kreisverwaltung den Antrag auf Erteilung einer Taxiunternehmerlizenz – nicht zu verwechseln mit der Taxifahrerprüfung – beantragen. Abgelegt wird diese Fachkundeprüfung bei der für den jeweiligen Wohnsitz zuständigen IHK.

Mehrere Beweise sichergestellt

Mehrere Hinweise auf unrechtmäßig erteilte Prüfungsbestätigungen konnte die IHK Nürnberg inzwischen sammeln. So seien in jüngster Zeit ungewöhnlich viele Sonderprüftermine angesetzt worden, weil die Nachfrage immer größer wurde. Taxiunternehmensgründer bis aus Berlin hatten vorübergehend ihren Wohnsitz nach Nürnberg verlegt, um hier bei der IHK ihre Prüfung ablegen zu können. Auffallend: Alle Teilnehmer dieser Sondertermine bestanden die Prüfung. Normalerweise liegt die Durchfallquote bei 60 Prozent.

Weil offenkundig weder Flucht- noch Verdunkelungsgefahr besteht, ist der Beschuldigte weiter auf freiem Fuß. Keine Angaben gibt es zur Höhe der Bestechungsgelder. Die IHK geht derzeit von 200 Verdachtsfällen aus.

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