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Kein "Weiter so": Nürnberger SPD lechzt nach Erneuerung

Parteichef Thorsten Brehm spührt "Ruck" - sieht aber auch noch viel zu tun - 15.03.2018 05:38 Uhr

Nürnbergs SPD-Vorsitzender Thorsten Brehm will eine kantigere, eine eckigere Partei. © Günter Distler


Wenn Nürnbergs Parteichef Thorsten Brehm am Wochenende beim Parteitag der hiesigen SPD das Wort ergreift, wird er erst einmal zurückblicken. Schließlich hat die SPD einiges zu verdauen: ein schlechtes Ergebnis bei der Bundestagswahl, einen verschlissenen Bundesvorsitzenden, den Nervenkrieg um die GroKo. Das vergangene Jahr sei turbulent gewesen, wird Brehm bei der Jahreshauptversammlung im Nürnberger Uhrenhaus dann sinngemäß sagen. Aber auch belebend, meint er in einem Vorab-Pressegespräch. Nürnbergers oberster Genosse spürt sogar einen "Ruck", der durch die Partei geht. "Viele wollen sich an den Debatten beteiligen."

Die Mitglieder hätten das "Verlangen nach einem sehr grundsätzlichen Erneuerungsprozess", fährt Brehm fort. Nach mehr Profil, nach mehr Abgrenzung. Dass die SPD in Berlin um der Großen Koalition willen pragmatisch und manchmal zu konsensorientiert gewesen sei, sei ein Kardinalfehler gewesen, diagnostiziert er. Partei-Vize Nasser Ahmed formuliert es drastischer: "Ein 'Weiter so!' würden wir nicht überleben."

"Wir müssen wieder eckiger und kantiger werden."

Die Zeichen stehen also auf Erneuerung. Nur wie soll die gelingen? Schließlich sind die Sozialdemokraten auf Bundesebene als Juniorpartner erneut Teil der Regierung, was Ahmed, selbst ein Gegner der GroKo, als "Vernunftehe" bezeichnet. "Wir können uns nicht vier Jahre darauf reduzieren, den Koalitionsvertrag abzuarbeiten", meint Brehm dann auch.

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Soll heißen: Was die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD-Minister machen, ist das eine. Was die Partei fordert, das andere. Soll weiter heißen: Die Partei muss mehr liefern als in den vergangenen Jahren und sich wieder Gehör verschaffen mit ureigenen sozialdemokratischen Forderungen. Brehm: "Wir müssen wieder eckiger und kantiger werden."

Die SPD müsse auf Bundesebene Antworten auf vier entscheidende Fragen finden, so Nasser Ahmed. Wie gehen wir mit der Entwertung der Arbeit um? Was bedeutet die zunehmende Digitalisierung? Wie steht die SPD zum Thema Einwanderung? Und wie soll die Umweltpolitik aussehen?

75 Anträge für Parteitag

Weil die Auseinandersetzung vor Ort beginnt, hat sich bei der Nürnberger SPD einen Tag nach der GroKo-Entscheidung ein Arbeitskreis Umwelt formiert. Ein Arbeitskreis Digitales könnte bald folgen. Dass die Genossen an der Basis keineswegs frustriert sind, demonstriert auch die lange Liste mit rund 75 Anträgen von den Nürnberger Jusos oder Ortsvereinen, die bei der Jahreshauptversammlung am Wochenende zur Abstimmung stehen.

Unter dem Stichwort Finanzen taucht zum Beispiel die Forderung nach der Einführung der Vermögenssteuer auf, zuletzt ein Reizthema bei der SPD. Oder der Wunsch, Steuerschlupflöcher zu schließen. Es geht der SPD in solchen Anträgen um Verteilungsgerechtigkeit. Nasser Ahmed zitiert Juso-Chef Kevin Kühnert: "Wir müssen den exorbitant Vermögenden etwas wegnehmen."

Ein anderer Antrag zielt ebenfalls auf die Bundespolitik. Die Nürnberger SPD fordert, dass alle in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollen. Andere Anträge befassen sich mit rein kommunalen Themen. Zum Beispiel verlangt der Ortsverein Gostenhof, dass die kommunale Verkehrsüberwachung gestärkt werden soll.

SPD legt trotz Turbulenzen zu - bei den Mitgliedern 

Die Genossen wünschen sich aber nicht nur eine inhaltliche Erneuerung der SPD, sondern auch einen anderen Stil als zuletzt. Die zuletzt bisweilen praktizierte Basta-Politik, bei der die Basis vor vollendete Tatsachen gestellt wurde, müsse ein Ende haben, sagen Brehm und Ahmed.

Trotz aller Turbulenzen hat die Nürnberger SPD im vergangenen Jahr übrigens zugelegt. 212 neue Mitglieder sind eingetreten. Zieht man Austritte, Umzüge und Sterbefälle ab, bleibt unterm Strich seit Jahren erstmals ein Plus. Ende 2017 zählte die Partei 2444 Männer und Frauen. Seit Jahresbeginn registriert die SPD eine zweite Eintrittswelle. Bislang haben in etwa so viele, exakt 212, wie in ganz 2017 das Parteibuch erhalten. Das ist unter anderem auf den GroKo-Entscheid zurückzuführen. Ausgetreten sind heuer schon 50 Männer und Frauen. Vor allem langjährige Genossen haben der Partei den Rücken gekehrt. 

Sabine Stoll

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