Nachtflüge am Airport Nürnberg: Tessa Ganserer fordert Verbot

Nürnberg - Die Grüne Landtagsabgeordnete Tessa Ganserer fordert vom Freistaat und von der Stadt Nürnberg ein Nachtflugverbot für den Nürnberger Flughafen. Es soll außerdem auch die Subventionierung von Nachtflügen eingestellt werden.

Ganserer hatte eine Anfrage an Bayerns Verkehrsminister Hans Reichhart gestellt. Sie wollte wissen, wie viele planmäßige Nachtflüge es 2017 und 2018 am Nürnberger Flughafen gegeben hat. Die Antwort: Zwischen 22 und 6 Uhr gab es 2017 insgesamt 7711 Starts und Landungen am Nürnberger Flughafen, 2018 waren es 9809 Nachtflugbewegungen. Der Anstieg sei vor allem auf die "extreme Verspätungssituation" im Luftverkehr im vergangenen Jahr zurückzuführen, so Reichhart. Ein Teil der Flüge wurde subventioniert. Es ist für Ganserer ein Unding, dass Staat und Stadt einen Teil der Nachtflüge subventionieren: "Ohne Kostenübernahmezuschuss würden diese gar nicht stattfinden." Das sei rücksichtslos gegenüber den Flughafen-Anwohnern.

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Nach Angaben von Ganserer, die sich dabei auf Informationen aus dem bayerischen Verkehrsministerium stützt, gab der Flughafen Nürnberg 2018 4,7 Millionen Euro für die "Fördermaßnahmen von Flugverbindungen" aus. Mit dem Geld wurden insgesamt 9610 Starts und Landungen gefördert. Davon wiederum wurden 1579 Nachtflugbewegungen zwischen 22 und sechs Uhr bezuschusst. Das sind 16,43 Prozent oder 780 000 Euro der gesamten Fördersumme. Nach Ansicht der Grünen-Landtagsabgeordneten ist in einem marktwirtschaftlichen Modell der Preis ein wichtiges Regulativ. Die Übernahme von Kosten durch Stadt und Freistaat würden den Wettbewerb verzerren.

Die Frage, ob die Subventionierung von Flügen ein spezifisches Nürnberger Angebot für Fluggesellschaften sei, verneinte eine Sprecherin des Verkehrsministeriums: "Derartige Förderkonzepte sind an den meisten europäischen Flughäfen gängige Praxis." Auch am Münchner Flughafen. Jede einzelne Fördermaßnahme werde genau geprüft, ob sie den rechtlichen Vorschriften entspreche. Ziel der Verkehrsförderung sei es, die Auslastung der Infrastruktur eines Flughafens zu verbessern, um ihn wirtschaftlicher zu machen. "Denn Streckenneuaufnahmen sind für Airlines mit hohen Risiken und verstärktem Kommunikationsaufwand verbunden. Verkehrspolitisch verfolgt die Flughafen Nürnberg GmbH damit das Ziel, der Metropolregion Nürnberg eine effiziente Anbindung an das internationale Flugnetz zu bieten", so das Verkehrsministerium.

Förderung auf fünf Jahre begrenzt

Die Fördergelder werden nach den Kriterien des Programms "Blue Ocean-Bonus" vergeben, das in der öffentlich einsehbaren Entgeltordnung des Flughafens Nürnberg enthalten ist. Es gibt nur Geld für neue Flugziele oder aber für Ziele, die der Flughafen schon länger nicht mehr im Angebot hatte. Die Förderung ist auf maximal fünf Jahre begrenzt. Das Bezuschussungssystem gibt es schon seit mehreren Jahren.

Bei der Bewertung der Subventionierung in Nürnberg muss man aber folgendes beachten: Im vergangenen Jahr wurde zwischen 24 und 6 Uhr von den planmäßigen Flügen nur die Direktflüge nach Tel Aviv (zweimal pro Woche) bezuschusst. Diese Verbindung wurde inzwischen eingestellt. Die übrigen planmäßigen Nachtflüge, die teilweise subventioniert wurden, fanden zwischen 22 und 24 Uhr statt.