Nürnberg will laute Nachtschwärmer ausbremsen

Nürnberg - Nürnberger Nächte sind laut, wenn es Sommer ist und Wochenende und der Alkoholkonsum der Partygänger ein erträgliches Maß übersteigt. Die Stadt arbeitet mit der Polizei in einem Sicherheitsrat zusammen und hofft auf eine rechtliche Grundlage dafür, dass sie an Brennpunkten Alkoholverbote aussprechen darf (die NZ berichtete). Oberbürgermeister Ulrich Maly ist sicher, dass die Voraussetzungen dafür bald geschaffen werden.

"Aber keine Angst", sagte Maly im Rechtsausschuss des Stadtrats, „das Lebensgefühl der Großstadt wird nicht von der Polizei im Keim erstickt.“ Zudem hofft Maly weiterhin auf der Landesebene auf eine Rückkehr zur alten bayerischen Sperrzeitregelung, wonach die Stadt eine Verkürzung der Sperrzeit zwar aussprechen darf, ansonsten aber gilt, dass die Kneipen beispielsweise zwischen 3 und 6 schließen müssen.

Getrunken wird aber nicht nur in Kneipen, sondern zunehmend auch draußen, im öffentlichen Raum. Und gerade dieses Phänomen macht Polizei und Ordnungsamt Sorgen. Denn wer betrunken ist, fängt eher an herumzupöbeln als im nüchternen Zustand. 56 Prozent der Körperverletzungen werden im Rauschzustand verübt, sagt Nürnbergs Polizeichef Hermann Guth in der Ausschusssitzung.

Im bayerischen Innenministerium wird derzeit an einem Gesetzentwurf gearbeitet, der es den Kommunen erlaubt, an bestimmten neuralgischen Punkten Alkoholkonsum zu verbieten. Bislang dürfen sie das nur, wenn eine konkrete Gefahrenlage besteht. Dann sei es aber oft schon zu spät, sagt das Ordnungsamt. Mit der Verordnung für das Volksfest und die Kirchweihen sei man bislang gut gefahren, sagt der Polizei-Chef. „Wir konnten die Zahl der Risiko-Kirchweihen von zwölf auf sechs reduzieren. Es gibt weniger Störungen.“

„Es wird nicht hinter jedem Baum ein Polizist stehen.“

Maly beruhigt präventiv schon einmal die Partygänger: „Es wird nicht hinter jedem Baum in der Altstadt ein Polizist stehen.“ Die CSU würde nach wie vor gerne einen Kommunalen Ordnungsdienst auf Streife schicken, um die Polizei zu unterstützen. Guth machte deutlich, dass der Umgang mit alkoholisierten Menschen eine hohe Kompetenz verlange; und auch, dass lediglich die Polizei von Menschen zum Beispiel auch nur die Personalien feststellen darf, einem solchen Ordnungsdienst fehlten schlicht die Befugnisse, gegen die nächtlichen Störer vorzugehen.

Maly ist nicht prinzipiell gegen Ordnungsdienste, sieht diese allerdings ungern auf der städtischen Gehaltsliste: Er verwies auf die privaten Sicherheitsdienste in Diskotheken, die in dieser Frage wichtig seien. In der Altstadt bemühen sich zum Beispiel das „Unrat“ und der „Club 3600“ nach verstärkten Anwohnerbeschwerden seit April darum, das Problem durch Sicherheitsleute in den Griff zu bekommen. Insgesamt, so betonte Guth, sei die Altstadt im Vergleich zu Kohlenhof oder Klingenhof, wo es wesentlich mehr Körperverletzungen unter Alkoholeinfluss gebe, allerdings kein unsicherer Ort.

Richard Auer, Chef des Bürgervereins Nürnberg-Altstadt, findet, dass die Stadt rigoroser gegen „lärmende und urinierende Spaßvögel“ vorgehen müsse. Die Belästigungen für die Bürger, die im Zentrum leben, seien durch den nächtlichen Krach und die Hinterlassenschaften der Kneipengäste einfach zu groß. Die CSU-Stadträte kündigten an, dass sie am Wochenende das Geschehen in der Altstadt genauer unter die Lupe nehmen wollen – sie mischen sich selbst unter die Nachtschwärmer.