Robert Habeck beim Bürgerdialog in Nürnberg - So reagiert er auf den Bauernprotest

Nürnberg - Am Donnerstagabend ist Vize-Kanzler Robert Habeck am Haus der Wirtschaft mitten in Nürnberg zu einem Bürgerdialog angekommen - dort wurde er von Pfiffen und Rufen begrüßt. Darauf hatte er zu Beginn der Veranstaltung eine klare Antwort.

Kurz vor 19 Uhr kam Wirtschaftsminister Robert Habeck in Nürnberg an und betrat das Haus der Wirtschaft der IHK direkt am Hauptmarkt. Dort erwarteten ihn hinter der Absperrung rund 350 Demonstrantinnen und Demonstranten der Bauernbewegung - diesmal ganz ohne Traktoren, schließlich fand die Veranstaltung des Bürgerdialogs mitten in der Nürnberger Innenstadt statt.

Nürnberg

15.2.2024, 21:40 Uhr Besuch in der Frankenmetropole

Proteste, deutliche Ansagen und Selfies: Robert Habeck zum Bürgerdialog in Nürnberg

Von veg

Mit Pfiffen und "Hau ab"-Rufen machten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer ihrem Ärger Luft. Veranstalter war der Bayerische Bauernverband (BBV) Mittelfranken. Die Organisatoren nahmen den Besuch zum Anlass, um breit "gegen die Überbelastung der mittelständischen Unternehmen zu demonstrieren", wie es von Seiten des Verbands hieß. Günther Felßner sagte laut der "Deutschen Presse-Agentur": "Die Entscheidung des Bundestags, nichts bei den Streichungsplänen der Bundesregierung bei der Agrardieselrückvergütung zu korrigieren, ist für unsere Landwirte ein Schlag in die Magengrube".

Habeck sagte dazu am Anfang des Bürgerdialogs mit "NN"-Chefredakteur Michael Husarek: "Ich finde es legitim und richtig, dass wir hier Demonstrationen haben." Wehleidigkeit wäre bei gelebter Demokratie fehl am Platz - der Zwischenschritt hin zur Lösung müsse jedoch der Dialog sein. Allerdings: "Wenn wegen Demonstrationen Veranstaltungen abgebrochen werden müssen, dann ist etwas ins Rutschen geraten", so Habeck.

Damit dürfte der Minister auf Zwischenfälle wie den gestrigen um Grünen-Politikerin Ricarda Lang anspielen: Beim politischen Aschermittwoch im baden-württembergischen Schorndorf behinderten Störer die Abreise der Grünen-Bundesvorsitzenden Ricarda Lang und riefen ebenfalls "Hau ab!" Zudem musste der politische Aschermittwoch in Biberach wegen Ausschreitungen ganz abgesagt werden.

Die Interessensvereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) war mit vielen Transparenten vertreten, auf denen "Schluss mit Reden. Jetzt Wirtschaft stärken!" zu lesen war. Andere kamen mit zahlreichen Deutschland-Flaggen verzierten Schildern an und schlugen einen deutlich härteten Ton an. So war auf einem Transparent von einer "irren Linken-Ampel-Ideologie" zu lesen.

Die Veranstaltung verlaufe wie vorhergesehen ab 17 Uhr und wird um 20 Uhr beendet, so ein Sprecher der Polizei. Anders als am Vortag im baden-württembergischen Biberach verlief der Protest laut Polizei in Nürnberg weitgehend friedlich. Am Mittwoch hatten die Grünen eine Veranstaltung zum politischen Aschermittwoch aus Sicherheitsgründen abgesagt. Vorausgegangen waren Proteste und Blockaden unter anderem von Landwirten. Die Nürnberger Beamten bestätigten die Anzahl der Demonstrierenden mit 350 Personen, die Veranstalter sprachen von bis zu 1200 Teilnehmenden.