Rolle rückwärts: 365-Euro-Ticket in Nürnberg steht vor dem Aus

Nürnberg - Was sich lange abzeichnete, ist nun amtlich: Die Stadtverwaltung wird dem Stadtrat vorschlagen, den Beschluss zur Einführung eines 365-Euro-Tickets für den öffentlichen Nahverkehr zu kippen.

Oberbürgermeister Marcus König (CSU) und die Stadtverwaltung werden dem Stadtrat in der Sitzung am 30. März vorschlagen, den Beschluss zur Einführung eines 365-Euro-Tickets für den öffentlichen Nahverkehr zurückzunehmen.

Da die Partner im Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) eine verbundweite Einführung abgelehnt haben, müsste die Stadt das Jahresticket als Nürnberger Insellösung einführen. Kämmerer Harald Riedel (SPD) hatte mehrfach darauf hingewiesen, dass das den Haushalt unzumutbar belaste.

Nun unterbreitet die Stadtspitze den Räten folgenden Beschlussvorschlag: "Von der am 17. 06. 2020 durch den Stadtrat beschlossenen Einführung eines ,365-Euro-Jahresabos für alle‘ zum 01. 01. 2023 wird abgesehen." Wenn Möglichkeiten einer Gegenfinanzierung gefunden sind, soll abermals über das Ticket beraten werden.
In dem Bericht für die Stadträte wird unter anderem auch auf die Auflagen der Regierung von Mittelfranken verwiesen, die die städtische Haushaltsplanung kritisiert hatte. Die Einführung des Tickets würde die Stadt über 20 Millionen Euro pro Jahr kosten.

"Finanziell nicht machbar"

Das sei finanziell nicht machbar, sagt CSU-Fraktionschef Andreas Krieglstein. In der derzeitigen Situation müsse "man alles auf den Prüfstand stellen". Ohne eine Förderung aus München oder aber auch aus Berlin, so Krieglstein, könne die Stadt sich die Jahreskarte schlicht nicht leisten.

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Der Chef der Konservativen im Rathaus strebt aber an, mit SPD und Grünen noch eine "gemeinsame Lösung" zu finden, "wie wir mit dem Ticket umgehen". Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Brehm wiederum wollte sich noch nicht festlegen, ob die Genossen den Beschlusstext in der derzeitigen Form mittragen.

Vertagung erwünscht

Achim Mletzko würde sich eine Vertagung des Themas wünschen. Die Entscheidung müsse nicht schon im März getroffen werden. "Dass man das ohne Not auf die Tagesordnung setzt, hat uns schon verärgert. Manchmal muss Politik noch eine Schleife drehen."

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Mletzko verweist darauf, dass die Grünen die finanziellen Nöte der Stadt sehen - andererseits sei der Beschluss von 2020 auch wegen eines Bürgerbegehrens zur Einführung des Tickets getroffen worden - das könne man nicht einfach vom Tisch wischen. Die Linke sammelt bereits Unterschriften für eine Neuauflage dieses Bürgerbegehrens.