Stadt Nürnberg kassiert kräftig bei Bußgeldern ab

Nürnberg - Abfallvergehen, Verstöße gegen den Tierschutz, Störung der Feiertagsruhe: Wegen solcher Vergehen hat Nürnberg im Jahr 2015 mehr als 700.000 Euro an Bußgeldern eingenommen. An der Spitze der "Sünderkartei" steht aber eine ganz andere Gruppe.

Die Stadt Nürnberg hat im vergangenen Jahr knapp über 700.000 Euro an Bußgeldern verhängt. Das ist leicht mehr als 2014 und die höchste Summe seit 2000.

Wer daraus schließt, dass sich die Zahl der Anzeigen bei Verstößen gegen das Abfallrecht, der Grünanlagensatzung oder dem Tierschutzgesetz erhöht hat, der irrt aber. Die Gesamtzahl der Anzeigen sank 2015 auf 5694, während sie 2014 noch bei 5944 lag. Die Bußgeldverfahren betrafen 54 Rechtsgebiete und 197 Tatbestände. Die Einnahmen aus den 4797 verhängten Bußgeldern fließen in den normalen städtischen Haushalt.

Gleich viele Vergehen gegen das Abfallrecht

Nach Angaben der zentralen städtischen Bußgeldstelle hat es 2015 keine spektakulären Einzelfälle gegeben. Es sind auch keine neuen Trends zu entdecken. Angesichts der Klagen über die Vermüllung des öffentlichen Raums überrascht es schon, dass die Zahl der Ordnungswidrigkeiten mit 44 beim Abfallrecht gleich geblieben ist.

Auch in den Bereichen Sauberkeit, Sicherheit, Ruhe und Ordnung ging die Zahl der Anzeigen zurück, und zwar um 8,6 Prozent. Das betrifft unter anderem das Parken in Feuerwehrzufahrten, aggressives Betteln und Verstöße gegen die Feiertagsruhe. Im Bereich Lärmschutz wurden 23 Prozent weniger Anzeigen gezählt, und im Bereich Sauberkeit waren es sogar 29 Prozent weniger Fälle. Mit einem Plus von zwei Prozent hat die Zahl der Anzeigen bei Alkoholgenuss auf öffentlichen Flächen leicht zugenommen, vor allem im Umfeld des Hauptbahnhofs.

Schulschwänzer an der Spitze

Angestiegen sind auch die Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz, die Grünanlagensatzung und die Hundeschutzverordnung. Die Zahl der Anzeigen im Bereich des Lebensmittelrechts blieb nahezu unverändert. Mit 656 gezählten Einzelfällen stehen die Schulschwänzer an der Spitze. Trotz dieser hohen Zahl sind das immerhin sieben Prozent weniger als 2014. Dagegen wurden 149 Erziehungsberechtigte bestraft, weil sie die Ferien ihrer Kinder unerlaubt verlängert haben.

Neue Trends kann die Leiterin der Zentralen Bußgeldstelle, Dorothea Poll, angesichts der Zahlen aber nicht feststellen. Es sei außerdem nicht möglich, zu überprüfen, ob es tatsächlich weniger Vorkommnisse gegeben habe oder ob nur weniger angezeigt wurden. Ungefähr die Hälfte der Anzeigen sind mit polizeilicher Ermittlungsarbeit verbunden. Die übrigen Anzeigen stammen von der Stadtverwaltung.