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Weise seit zehn Jahren Chef der Bundesagentur für Arbeit

Controller mit sozialem Anspruch - Größte Sozialreform umgesetzt - 17.02.2014 11:32 Uhr

Seit zehn Jahren an der Spitze der Bundesagentur für Arbeit: Frank-Jürgen Weise. © dpa


Anfangs hatte ihn niemand auf dem Plan, und auch später hielten ihn Viele nur für einen Übergangs-Kandidaten. Inzwischen aber gilt Frank-Jürgen Weise längst als unangefochtener Mann an der Spitze der Bundesagentur für Arbeit (BA). Der heute 62-Jährige hatte nach dem Rücktritt seines Vorgängers Florian Gerster im Jahr 2004 die Mammutbehörde nicht nur in ruhigeres Fahrwasser geführt, sondern auch zum modernen Dienstleister umgeformt. Alle Arbeitsmarktprobleme hat Weise damit aber dennoch nicht lösen können. Am kommenden Dienstag (18. Februar) jährt sich Weises Berufung an die Spitze der Bundesagentur zum zehnten Mal.

Als Weise im Februar 2004 das Chefbüro im Nürnberger Bundesagentur-Hochhaus bezog, war er hier längst kein Unbekannter mehr. Schon zwei Jahre zuvor hatte ihn der damalige BA-Präsident Gerster in den Vorstand berufen. Als erfahrener Unternehmens-Controller sollte Weise als Finanzchef frischen Wind in die angestaubte Bundesbehörde bringen.

Bundesweit Jobcenter aufgebaut

Dass er bald schon Gerster beerben würde, der 2004 über umstrittene Beraterverträge stolperte, hatte wohl keiner geahnt. Die damals mehr als 100.000 BA-Beschäftigten erlebten ein Novum: Erstmals in der Geschichte der Behörde rückte ein früherer Unternehmer an die BA-Spitze. Vor seinem Wechsel nach Nürnberg war Weise Chef des von ihm mitgegründeten Unternehmens Microlog-Logistics. Zuvor hatte er führende Positionen beim Braunschweiger Hüttenwerk und der Firma FAG Kugelfischer inne.

In arbeitsmarktpolitischer Hinsicht ist Weises Namen vor allem mit der Hartz-IV-Reform verbunden; Wegbereiter war dafür zwar sein Vorgänger Gerster - Weise aber kam die schwierige Aufgabe zu, die größte Sozialreform in der deutschen Nachkriegsgeschichte umzusetzen. Mit Hilfe seines Vorstandskollegen Heinrich Alt baute er bundesweit Jobcenter auf, verschmolz die kommunale Sozialhilfe mit der Arbeitsverwaltung und installierte das System des «Förderns und Forderns»: Arbeitslose sollten verstärkt gefördert werden, sich aber zugleich aktiver um eine neue Stelle bemühen.

Auch die Bundesagentur-Mitarbeiter nahm Weise stärker in die Pflicht. Alljährlich werden mit ihnen Zielvorgaben vereinbart - ein System das ihm im Vorjahr harsche Kritik des Bundesrechnungshofs eintrug. Die staatlichen Prüfer warfen der BA vor, Agentur- und Jobcenter-Mitarbeiter würden sich bei ihrer Vermittlungsarbeit vorrangig auf einfachere Fälle konzentrieren, um die Vermittlungsvorgaben ihrer Vorgesetzten zu erreichen. Die BA hat inzwischen auf die Kritik reagiert und ihr Zielsystem verändert.

Stumpfe Waffen

Weise sorgte auch dafür, dass Controller die Effizienz der BA-Verwaltung und der milliardenschweren Arbeitsmarktprogramme überwachen. Der Effekt ließ nicht lange auf sich warten: Bereits 2006 erwirtschaftete die sonst chronisch defizitäre Bundesagentur einen Überschuss von 11,2 Milliarden Euro. Bereits ein Jahr später wuchs das finanzielle Polster dank weiterer Überschüsse auf 17,9 Milliarden Euro. Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung konnten Schritt für Schritt von 6,5 Prozent auf 2,8 Prozent im Jahr 2009 gesenkt werden. Inzwischen liegt der Beitragssatz wieder bei 3,0 Prozent.

Im Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit erwiesen sich Weises moderne Steuerungs- und Managementmethoden hingegen als relativ stumpfe Waffen. Zwar drückten die Hartz-IV-Reform und die zeitweise gute Konjunktur die Zahl der Arbeitslosen von fünf Millionen auf derzeit drei Millionen. Menschen, die schon länger eine Arbeit suchen, profitierten davon aber kaum. Seit Jahren pendelt die Zahl der Langzeitarbeitslosen um die Marke von einer Million.

Der mit dieser Situation seit Jahren unzufriedene BA-Chef hat sich daher in seiner dritten Amtszeit vor allem die Lösung dieses Problems auf die Fahnen geschrieben. In Pilotprojekten werden derzeit neue Wege erprobt. Inzwischen setzt die BA auch dabei auf eine verstärkte Zusammenarbeit mit Städten und Gemeinden.

Von Klaus Tscharnke (dpa)

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