Franken Nürnberg

Zweckentfremdung von Wohnungen: Konflikt im Stadtrat

Zweckentfremdung von Wohnungen: Konflikt im Stadtrat

Von gs 25.1.2019, 09:45 Uhr
Airbnb - für viele Feriengäste eine gern gewählte Alternative zum Hotel, den meisten Städten ist die geschäftsmäßige Vermietung von privaten Wohnungen jedoch ein Dorn im Auge.

© dpa/ Jens Kalaene Airbnb - für viele Feriengäste eine gern gewählte Alternative zum Hotel, den meisten Städten ist die geschäftsmäßige Vermietung von privaten Wohnungen jedoch ein Dorn im Auge.

Nürnberg - Die sogenannte Zweckentfremdungssatzung sorgt im Planungsausschuss des Stadtrats für hitzige Diskussion. Sinnvoll oder nicht? Darüber gehen die Meinungen auseinander. Kern der Diskussion sind Wohnungsangebote durch Internetplattformen wie Airbnb.

Es herrscht durchaus Einigkeit darin, dass nicht geduldet werden darf, wenn Wohnungen über lange Zeiten hinweg beispielsweise als Arbeiterunterkünfte vermietet werden. Das sei eine Zumutung für die anderen Eigentümer, finden die Stadträte von SPD und CSU gleichermaßen.

Die SPD plädiert wie berichtet für eine Zweckentfremdungssatzung, die CSU ist eher skeptisch. Joachim Thiel von den Christsozialen wählt drastische Worte: "Wir sprechen über einen Untoten, der wiederbelebt wird", sagt er mit Blick darauf, dass die Stadt eine solche Satzung 2001 beerdigt hat. "Ich sehe das Problem nicht", fügt Thiel hinzu. Schließlich gehe es in Nürnberg um gerade einmal 600 Wohnungen.

"Ebenso Fluch wie Segen": Nürnberger über Airbnb-Debatte.

CSU-Fraktionschef Marcus König gibt sich etwas zurückhaltender. Er sehe große Probleme bei der Umsetzung und bezweifle, dass wirksame Kontrollen realisierbar sind. "Sollen wir städtische Mitarbeiter als Wächter vor die Tür setzen?" Thomas Pirner, ebenfalls CSU, erinnert an die angespannte Haushaltslage der Stadt. Schließlich müssten zur Durchsetzung der Satzung neue Stellen geschaffen werden. "Die würde ich lieber dem Baureferat zuschlagen, damit es Baugenehmigungen schneller bearbeiten kann", ergänzt Fraktionschef König.

Nürnberg

Die verrücktesten Airbnb-Wohnungen in Nürnberg und der Region

Wirtschaftsreferent Michael Fraas betont, dass es nicht um die Bürger geht, die beispielsweise für ein paar Wochen im Jahr Zimmer an Messegäste vermieten – acht Wochen insgesamt seien ohnehin erlaubt. Kern der Diskussion sind allerdings die Wohnungen, die das ganze Jahr über Internetplattformen wie Airbnb angeboten werden.

"Es geht darum, Fremdbeherbergungsbetriebe in Privatwohnungen in den Fokus zu nehmen." Das sei auch im Interesse der Nachbarn und Miteigentümer. Die geplante Satzung diene schließlich auch der Aufklärung und der Prävention. "Wir sind in der Pflicht, Maßnahmen zu ergreifen." Fabian Meißner von der SPD wirbt derweil noch einmal für die Satzung. "Es geht darum, dass wir ein Rechtsinstrument an die Hand bekommen."

 

 

 

6 Kommentare