Paukenschlag am Freitag? Seehofer will über Zukunft sprechen

15.11.2018, 21:01 Uhr
Horst Seehofer (CSU) will sich am Freitag zu seiner Zukunft äußern. Ob er auch etwas zu seinem Amt als Bundesinnenminister sagen wird, ließ sein Generalsekretär offen.

© dpa Horst Seehofer (CSU) will sich am Freitag zu seiner Zukunft äußern. Ob er auch etwas zu seinem Amt als Bundesinnenminister sagen wird, ließ sein Generalsekretär offen.

Wo, wann und in welcher Form sich Seehofer erklären wolle, ließ Blume offen. Er gehe davon aus, das Seehofer auch Klarheit in der Frage eines Sonderparteitages schaffen werde. Nur ein Parteitag kann nach der CSU-Satzung einen Vorsitzenden wählen. Ihn einzuberufen und die Tagesordnung vorzugeben, obliegt dem amtierenden Vorsitzenden. Würde ein solcher Sonderparteitag, der wahrscheinlich im Januar stattfinden würde, einen neuen Vorsitzenden wählen, wäre die Amtszeit bis zum regulären Herbst-Parteitag 2019 begrenzt. Im Herbst steht turnusmäßig die Neuwahl des gesamten Parteivorstands an.

Ob Seehofer auch etwas zu seinem Amt als Bundesinnenminister sagen werde, ließ sein Generalsekretär ebenfalls offen. Sicher sei jedoch, dass die CSU "vor einer Zäsur" stehe. Seehofer habe die Partei "durch zehn äußerst anspruchsvolle Jahre geführt".

Am vergangenen Sonntag hatte Seehofer in einem treffen der engeren Parteispitze grundsätzlich seine Bereitschaft zum vorzeitigen Rückzug aus dem Parteivorsitz erklärt. Unterschiedliche Darstellung gibt es darüber, ob Seehofer auch die Aufgabe des Ministeramts angedeutet habe. Entsprechende Berichte hatte Seehofer in den Tagen danach zurückgewiesen.

Ein "Schmarrn" seien auch Berichte, wonach er Dobrindt zur Kandidatur um seine Nachfolge dränge, ließ Seehofer über Blume ausrichten. Darüber hatte das ZDF berichtet, und zwar recht detailliert. Manchmal müsse man "was riskieren", zitierte der Sender den CSU-Chef und: "Ich habe es doch auch gemacht. Ich bin doch auch gegen Erwin Huber angetreten und habe verloren. Hat es mir etwa geschadet?". Damit soll Seehofer auf einen CSU-Parteitag im Jahr 2007 angespielt haben, auf dem er bei der Kandidatur für den Vorsitz gegen Huber den Kürzeren gezogen hatte.

Spekuliert wurde am Donnerstag aber auch noch darüber, wer Seehofer als Bundesinnenminister nachfolgen könnte und ob Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem Teilumbau ihres Kabinetts gezwungen sein könnte. Die ungewisse Zukunft der Bundeskoalition lässt den Seehofer-Job offenbar wenig attraktiv erscheinen. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hatte bereits abgewinkt. Aus der CSU-Landesgruppe hieß es, man habe derzeit niemanden, der jetzt Bundesinnenminister werden wollte. Noch kein Posten, der einer Partei zustehe, sei bisher unbesetzt geblieben, wurde aus Parteikreisen dagegen gehalten.

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