Allersberger Marktgemeinderat: Sitzung mit Gerangel

Allersberg - Im Allersberger Marktgemeinderat wurden die neuen Mitglieder vereidigt. Bei der Zahl der Sitze in den Ausschüssen gab es Unstimmigkeiten.

Allersbergs Bürgermeister Daniel Horndasch hat zwei neue Stellvertreter, die vom 21-köpfigen Gremium am vergangenen Montagabend gewählt wurden: Rainer Just ist der neue 2. Bürgermeister, Bernd Schneider 3. Bürgermeister.

Es war schon völlig ungewohnt, wie sich der Marktgemeinderat in seiner neuen Zusammensetzung im Gilardisaal präsentierte. Das neue Gremium saß wie in der Schule statt wie bisher in einem offenen Carré. Pro Reihe drei Tische und an jedem Tisch nur ein Sitzplatz. Aber die Corona-Pandemie verlangt auch hier ihre Opfer und Zugeständnisse mit den erforderlichen Abständen.

© Foto: Reinhold Mücke

Und wer als Erster kam, saß am weitesten vorne. Da waren die Markträte von Freien Wählern (FW) und Allersberger Bürger Forum (ABF) wohl die ersten am Montagabend. Denn bis die Räte von CSU, SPD und Grünen im Sitzungssaal eintrafen, waren die vorderen Reihen bereits belegt. Also saßen beispielsweise die jeweils zwei Markträte von Grünen und SPD ein gehöriges Stück auseinander. Eine Kontaktaufnahme innerhalb der Fraktion und während der Sitzung war nahezu unmöglich. Trotz des Appells von Bürgermeister Daniel Horndasch hatte sich auch die Öffentlichkeit eingefunden, die wegen der Platzverhältnisse nur noch teilweise im Saal unterkam, teilweise auf das Foyer ausweichen musste. Aber durch die geöffneten Fenster war alles zu hören.

Zur vorgeschriebenen Vereidigung erhoben sich die zwölf neuen Mitglieder des Marktrats auf Geheiß von Daniel Horndasch lediglich von ihren Plätzen und sprachen die Eidesformel, wie sie die Bayerische Gemeindeordnung vorgibt.

Fraktionssprecher benannt

Glückwünsche des Bürgermeisters und Beifall der schon länger amtierenden Markträte sowie der Zuhörer schlossen sich an. Schnell waren die Fraktionssprecher benannt. Für die CSU nimmt dies Thomas Schönfeld (Stellvertreter Markus Zurwesten) wahr; FW: Willibald Harrer ((Rainer Just); ABF: Gabi Sossau (Bernd Schneider); SPD: Eduard Riehl (Markus Fiegl); bei den Grünen sind beide Mitglieder gleichberechtigt.

Die Zahl der weiteren Bürgermeister wurde auf Vorschlag des Bürgermeisters erneut auf zwei festgelegt, also einen zweiten und einen dritten Bürgermeister. Markus Fiegl (SPD) hatte zwar beantragt, aus Kostengründen keinen 3. Bürgermeister mehr zu wählen. Aber bei drei Gegenstimmen (Fiegl und Riehl, beide SPD sowie Georg Decker, Grüne) wurde dies abgelehnt.

Zwei gleiche Ergebnisse

Die Wahl der beiden Stellvertreter ging flugs vonstatten. Willibald Harrer schlug seinen Fraktionskollegen Rainer Just für das Amt des 2. Bürgermeisters vor. Als 3. Bürgermeister schlug Gabi Sossau Bernd Schneider vor. In beiden Fällen benannte Thomas Schönfeld als Gegenkandidaten Markus Zurwesten. Die Wahl zeigte in beiden Fällen das gleiche Ergebnis. Rainer Just und Bernd Schneider wurden mit jeweils elf Stimmen (rein rechnerisch die Markträte von FW und ABF sowie Daniel Horndasch) gegen zehn Stimmen für Zurwesten (rein rechnerisch die Fraktionen von CSU, SPD und Grüne) gewählt und anschließend vom Bürgermeister vereidigt. Beifall und je einen Blumenstock gab es danach für die beiden Gewählten.

Für die weiteren Stellvertreter des 1. Bürgermeisters wurde eine neue Regelung beschlossen. Nicht mehr nach Fraktionen im Marktrat wie bisher, sondern nach dem Lebensalter wurden diese benannt.

So sind dies künftig Norbert Schöll (CSU), Eugen Czegley (FW), Georg Decker (Grüne) und Eduard Riehl (SPD) – in dieser Reihenfolge. Rainer Just wurde außerdem zum Eheschließungsstandesbeamten ernannt. Als solcher darf er künftig nach dem Besuch eines entsprechenden Lehrgangs auch Eheschließungen vornehmen.

Streit um Zahl der Sitze

Auch die Ausschüsse wurden noch besetzt (siehe Artikel auf Seite 29). Da gab es aber erst einmal ein kürzeres Gerangel um die Zahl der Sitze. Der Bürgermeister hatte vorgeschlagen, künftig die Ausschüsse mit sechs Markträten zu besetzen plus dem Bürgermeister als Vorsitzenden. Damit könne bei Entscheidungen kein Patt entstehen.

Weitere Vorschläge gingen aber bis zu zehn Mitgliedern, wie der von Thomas Schönfeld. Denn die Ausschüsse müssen nach den Vorgaben der Gemeindeordnung ein Spiegelbild des Gemeinderates sein, sich also in der Besetzung nach den Mehrheiten im Marktgemeinderat richten. Und das wäre am leichtesten mit zehn Mitgliedern der Fall, hatte er argumentiert.

Vier Abstimmungen nötig

Tanja Josche plädierte für sieben, was Gabi Sossau auf den Plan rief. Denn dann wären von der ABF mit vier Sitzen im Marktrat genauso viele wie von der SPD und den Grünen im Ausschuss mit lediglich zwei Sitzen im Marktrat, nämlich jeweils ein Ausschussmitglied.

Erst bei der vierten Abstimmung, angefangen von zehn Ausschussmitgliedern bis runter zu sechs, gab es eine knappe Mehrheit von elf gegen zehn Stimmen, die übrigen Vorschläge waren mit unterschiedlichen Mehrheiten abgelehnt worden.

Die vorgesehene Tagesordnung bewältigten die Markträte nicht. Sie werden am kommenden Montag, 18. Mai, erneut zusammenkommen.