Roth: Stadt der Raser?

ROTH - Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung für die Kreisstadt: Roths Bürgermeister Ralph Edelhäußer sieht sich zwar schon mit dem Vorwurf der "Abzocke" konfrontiert, doch die Auswertung von Testmessungen hätte ergeben, dass in bestimmten Bereichen der Kreisstadt "ein erhöhter oder dringlicher Handlungsbedarf besteht". "Wir wollen uns dem Vorwurf nicht aussetzen, erst dann zu reagieren, wenn etwas passiert", sagte der Vorsitzende im Stadtrat und plädierte für deren Einführung ab Herbst.

Die in der Kreisstadt vorhandenen Geschwindigkeitsbeeinflussungsgeräte reichen nicht aus, um allen Anforderungen aus der Bevölkerung nachzukommen, sagte eingangs der Diskussion im Stadtrat Bürgermeister Ralph Edelhäußer. Immer öfter werde aus subjektivem Empfinden heraus geklagt, dass die Autofahrer zu schnell fahren würden. "Und das Aufstellen hat in Wohngebieten in der Tat für einige Zeit etwas gebracht“, doch die Liste werde immer länger.

Was tun? Das Zauberwort heißt anscheinend "Einführung einer kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung“, der im Stadtrat jetzt mit 14 zu neun Stimmen zugestimmt wurde. Ziel ist es, insbesondere im Umfeld von Schulen, Kindergärten und Altenheimen, durch gezielte Messungen die Verkehrssicherheit zu erhöhen und somit die Gefährdung von Kindern, Hilfsbedürftigen und älteren Menschen zu verringern.

Start soll bereits im Herbst 2015 sein. Durchführen soll diese Aufgabe die Nürnberger Wach- und Schließgesellschaft, die dahingehend bereits in über 100 Kommunen tätig ist. Raimund Steckermeier erläuterte in der Sitzung das Leistungsangebot seines Unternehmens, angefangen von digitalen mobilen und stationären Messsystemen, zertifiziertes Messpersonal bis hin zum Personal für die Sachbearbeitung. "Wir gewährleisten gerichtsfeste Ergebnisse", erklärte er.

Seit der ersten Kontaktaufnahme sei sein Unternehmen nicht untätig gewesen und hätte durch Probemessungen Fakten geschaffen. Dem Gremium lagen Ergebnisse aus dem Bereich Gartenstraße 30 auf Höhe Altenheim, in der Äußeren Nürnberger Straße 16 in Pfaffenhofen, Allersberger Straße/Abzweigung Hermann-Löns-Straße, Veit-Stoß-Straße gegenüber der Schule sowie in Rothaurach in der Höhe der Bushaltestelle vor.

Auffallend: an den genannten Messstellen gab es zum Teil überraschend zahlreiche Geschwindigkeitsüberschreitungen. Vor allem in Rothaurach. Fazit dort: in den Stunden, in denen gemessen wurde, hätte es unter anderem 182 mal einen und 26 mal sogar zwei Punkte in Flensburg sowie 26 mal ein einmonatiges Fahrverbot gegeben.

Aber auch Pfaffenhofen, Äußere Nürnberger Straße, kann etwas vorweisen. Gemessen wurden insgesamt 56 Stunden. Das Ergebnis: 86 Prozent Geschwindigkeitsüberschreitungen. Gegeben hätte es in Ernstfall 8542 kostenpflichtige Verwarnungen, 644 Bußgelder, 547 mal einen und 97 mal zwei Punkte, ferner 95 mal ein einmonatiges Fahrverbot und zwei zweimonatige. Überhöhte und nicht angepasste Geschwindigkeit sind stets die Hauptunfallursachen“, so Steckermeier.

Stadtrat Andreas Buckreus (SPD), von Beruf Beamter bei der Polizeiinspektion Roth, entgegnete, dass Roth nicht als Raserstadt bekannt sei und sich auch nicht dieses Image geben sollte. Den bisherigen Erfahrungen nach hätten die Ergebnisse der Geschwindigkeitsbeeinflussungsgeräte gezeigt, dass „alles im Rahmen“ sei. Sollte es Ausreißer geben, stünde die Polizei zur Überwachung des Verkehrs bereit. Problem sei, dass die Polizei oft nicht in der Lage sei, Messungen flächendeckend durchzuführen, entgegnete Steckermeier.

"Wir wollen doch unsere Bürger nicht per se verkaufen", warnte Siegfried Schwab (Wählergemeinschaft). Brennpunkte seien bislang nicht bekannt, und wenn es welche gebe, dann könne die Polizei eingeschaltet werden. "Wir wollen nicht jeden unter Generalverdacht stellen", sagte Edelhäußer, dem der Sicherheitsaspekt jedoch sehr am Herzen lag.

"Anscheinend sind die Geschwindigkeitsüberschreitungen in Roth drastischer als gedacht", meinte Karl Schnitzlein (Freie Wähler) etwas erschrocken vom Ergebnis. Es gehe nicht um Einnahmen oder Abzocke, jeder Autofahrer könne dies persönlich beeinflussen, indem er die vorgegebene Geschwindigkeit einhält.

Auch sei der umweltpolitische Gesichtspunkt nicht zu vernachlässigen. "Der subjektive Eindruck, dass zu schnell gefahren wird steigt, und im Ergebnis täuscht der Eindruck nicht, ergänzte Peter Ulrich (SPD). Das Ergebnis in Rothaurach schreckte auch Hans Biller (CSU). "Gott sei Dank sei noch nichts passiert", sagte er und ergänzte, dass die Polizei die Brennpunkte offensichtlich nicht bewältigen könne.

Das Gremium einigte sich am Ende auf eine probeweise Überwachung des fließenden Verkehrs in der Stadt für ein Jahr. Es wurden 60 Messstunden pro Monat vereinbart zu Blöcken von fünf bis sechs Stunden. Die Wach- und Schließgesellschaft stellt die Messtechnik und das Personal, das nicht nach "Umsatz", sondern nach Stunden abgerechnet wird.