S-Bahn von Roth nach Hilpoltstein: Noch zu viele Fragen offen

ROTH - Das interkommunale Projekt S-Bahn Roth-Hilpoltstein will Gas geben. Dafür hat der eigens gegründete Arbeitsausschuss jetzt einen Flyer drucken lassen mit der leuchtend roten Überschrift "Pro S-Bahn HIP". Darin enthalten ist eine Liste zahlreicher Vorteile plus möglichem Fahrplan von und nach Nürnberg. Und man hat sich eine Geschäftsordnung gegeben. Dieser sollte der Rother Hauptausschuss zustimmen. Hat er aber nicht. Mit sieben gegen sechs Stimmen wurde den sechs Paragrafen das Placet verweigert.

Schon seit mehr als einem Jahr streiten die Pro-S-Bahn-Vertreter für eine durchgängige Bahnverbindung von Nürnberg bis Hilpoltstein, für einen engeren Takt zwischen Roth und Hilpoltstein und für einen stadtnahen Bahnhof Lohgarten; außerdem für weniger Lärm und für besser abgesicherte Bahnübergänge.

Hilpoltstein ist Mitglied im Fahrgastverband Pro Bahn geworden, Workshops wurden abgehalten, Ziele formuliert und im Dezember hat sich der Arbeitsausschuss S-Bahn 2030 mit Vertretern der beiden Städte Roth und Hilpoltstein gegründet.

Jetzt hat dieser Ausschuss eine Geschäftsordnung zu Papier gebracht, "um der Arbeit eine Form zu geben", wie die Rother FW-Stadträtin Sonja Möller den Schritt begründete. Sie und Hans-Peter Auer (CSU) sowie Peter Ulrich (SPD) und Jutta Scheffler für die Grünen sind in dem Ausschuss vertreten.

Betroffen sei die Stadt Roth jedoch nur von einem Paragrafen, erläuterte Stefan Krick, Leiter des städtischen Hauptamtes: Wenn die ehrenamtlich tätigen Mitglieder des Ausschusses Ausgaben haben, "kann im Einzelfall Unkostenersatz bei der Stadt Hilpoltstein beziehungsweise Roth beantragt werden".

Für Daniel Matulla (CSU) blieben einige Fragen offen. Er wollte in diesem Zusammenhang Grundsätzliches wissen: Das Ziel des Gremiums werde nicht genannt; und welche Legitimation haben die Mitglieder? Tagt der Ausschuss öffentlich? "Kann ich als Stadtrat daran überhaupt teilnehmen?" Sein Resümee: Das Papier präsentiere sich "sehr unklar".

Mit der Zustimmung zu der Geschäftsordnung solle der Rother Ausschuss aber doch vorwiegend sein Interesse an dem Projekt zeigen, erklärte Stefan Krick.

Doch Andrea Schindler (Grüne) widersprach: Von einer vielleicht noch nicht ganz ausgearbeiteten Geschäftsordnung könne eine Entscheidung für oder gegen besseren öffentlichen Nahverkehr nicht abhängig gemacht werden.

"Doch, sehr wohl", hielt Wolfgang Treitz (CSU) dagegen. Denn wenn der Ausschuss der Geschäftsordnung zustimme, dann nehme der Ausschuss ja auch städtische Bürotechnik und Personal in Anspruch. "Wenn ich das nicht will, dann unterstütze ich das auch nicht."

Einen weiteren Aspekt führte Hans-Peter Auer ins Feld. Er gehört dem Ausschuss an, sei jedoch enttäuscht, dass in dem Gremium bisher "noch nichts passiert ist", obwohl von Grundlagenermittlung für eine Machbarkeitsstudie die Rede gewesen sei.

Außerdem gehöre vom Hilpoltsteiner Stadtrat nur Ulla Dietzel dem Arbeitsausschuss an. Aus Roth seien dagegen alle vier großen Fraktionen vertreten.

Auer selbst stimmte dann gegen die Zustimmung zur Geschäftsordnung — so wie die anderen CSU-Ausschussmitglieder, mit Ausnahme von Bürgermeister Ralph Edelhäußer. Aber dessen Stimme, zusammen mit der von Sonja Möller, Andrea Schindler und denen der drei SPD-Vertreter, reichten für eine Mehrheit nicht aus.