Scholz bekräftigt: Impfpflicht soll kommen - und das schon bald

BERLIN - Bei Olaf Scholz' erstem Corona-Gipfel als Bundeskanzler will der neue Regierungschef Entschlossenheit demonstrieren. Von der Ministerpräsidentenkonferenz gibt es aber wenig Konkretes zu präsentieren. Auch bei der Impfpflicht äußert sich der SPD-Politiker schwammig.

Olaf Scholz will nicht warten. Das wiederholte er bei der Pressekonferenz nach seinem ersten Treffen als Bundeskanzler mit den Ministerpräsidenten gleich mehrfach. "Wir wollen schnell handeln", sagte der SPD-Politiker, "entschlossen handeln". Schon in den nächsten Tagen soll ein Expertengremium seine Arbeit endgültig aufnehmen, kündigte Scholz an. "Wir wollen die Lage immer aktuell beobachten und notfalls ganz schnell Entscheidungen treffen."

Wirklich Konkretes präsentierte die Ministerpräsidentenkonferenz aber am Donnerstag nicht. Die Krankenhäuser sollen besser ausgestattet, Hetze im Netz härter bestraft werden. Erst auf Nachfrage erläuterte Scholz, wann die geplante Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen kommen soll. "Nach unseren Beratungen ist es der 15. März geworden", sagte der Kanzler. "Es muss jemand, der jetzt eingestellt wird, bis dahin die Impfpflicht noch einhalten können." Heißt: Wenn das entsprechende Gesetz den Bundesrat passiert hat, müssen sich etwa betroffene Pflegekräfte erst noch impfen lassen können.

Allgemeine Impfpflicht noch vor der für bestimmte Berufe?

Eine allgemeine Impfpflicht, betonte Scholz, muss in der zeitlichen Abfolge nicht zwangsläufig danach starten - sie könnte rein theoretisch auch früher in Kraft treten. "Die Beratungen darüber sollen schnell losgehen", sagte er.

Scholz will auch bei den Impfungen weiter voran kommen. Er bekräftigte das Ziel, bis Jahresende 30 Millionen Erst-, Zweit- und Auffrischungsimpfungen in Deutschland zu verabreichen. Laut dem neuen Gesundheitsminister Karl Lauterbach seien dafür genügend Impfdosen vorhanden.