Schwabach: Doch wieder Autos in die Birkenstraße?

16.5.2021, 18:00 Uhr
Busse dürfen durch die Birkenstraße fahren, Autos und Lkw nicht mehr. Oder noch nicht wieder?

Busse dürfen durch die Birkenstraße fahren, Autos und Lkw nicht mehr. Oder noch nicht wieder? © Foto: Günther Wilhelm

Dafür sorgt ein Antrag der SPD-Stadtratsfraktion. In der nächsten Stadtratssitzung am Freitag, 21. Mai, wird er allerdings noch nicht behandelt, da er dafür zu kurzfristig gestellt worden ist, so OB Peter Reiß auf Nachfrage des Tagblatts. Die Debatte neu befeuern dürfte der Antrag dennoch.

Das Ziel: "Es soll eine kurzfristige Lösung gefunden werden, die einerseits die Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr wesentlich erhöht und gleichzeitig ein Durchfahren der Straße für den Pkw- und Lkw-Verkehr in einem in Menge und Geschwindigkeit reduzierten Umfang ermöglicht", schreibt Fraktionschef Werner Sittauer.


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So will die SPD das erreichen: "Es erfolgt eine Zählung des querenden Fußgängerverkehrs zwischen dem oberen und dem unteren Teil des Stadtparks sowie des Radverkehrs.

Die Stadtverwaltung prüft, ob die Birkenstraße kurzfristig als Fahrradstraße ausgewiesen werden kann. Wenn dies nicht möglich sein sollte, wird geprüft, wie die Geschwindigkeit des Kfz-Durchgangsverkehrs durch Verschwenken der Fahrbahn und Ausweisen einer Tempo-30-Zone deutlich vermindert werden kann."

Sperre wird missachtet

Zur Begründung heißt es: "Es zeigt sich, dass die Sperre in sehr erheblichem Umfang missachtet wird. Die Geschwindigkeitsbeschränkungen (Schritttempo) des ausgewiesenen verkehrsberuhigten Bereichs werden häufig ignoriert. Der Sinn des Versuchs, nämlich die beiden durch die Straße getrennten Teile des Parks zu verbinden und für Fußgänger und Radfahrer eine sichere Querung zu ermöglichen, wird durch die derzeitige Situation infrage gestellt."


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Der Stadtratsausschuss für Umwelt und Mobilität hatte im Dezember beschlossen, die Birkenstraße für den Pkw- und Lkw-Verkehr im Rahmen eines Verkehrsversuchs für ein Jahr zu sperren. Linienbusse, Taxen und Rettungsdienste können aber weiter durchfahren.

Dieser Beschluss wurde knapp mit 7 : 6-Stimmen getroffen. Dafür ausgesprochen haben sich SPD, Grüne und OB Peter Reiß (SPD), dagegen CSU, Freie Wähler und FDP.

Ende März wurde diese neue Regelung umgesetzt und hat sehr unterschiedliche Reaktionen ausgelöst, wie zum Beispiel die Leserbrief-Debatte gezeigt hat.

Erneut diskutieren

Auch die CSU will das Thema nochmals diskutieren. CSU-Fraktionsvorsitzender Oliver Memmler erklärt in einer Pressemitteilung: "Es muss geprüft werden, ob die Sperre überhaupt gerechtfertigt war. Für uns stellen sich noch viele Fragen: Wie viele Fußgänger sind dort unterwegs? Profitiert überhaupt jemand von der Sperre dieser Straße? Sollen nun in Schwabach Schritt für Schritt weitere Straßen gesperrt werden?"

Stadträtin Christa Dressel ergänzt: "Mit einer Straßensperre verlagert man den Verkehr nur auf andere Wege. Benachteiligt und zu Recht verärgert sind dann die dortigen Anwohner."

Die CSU wollte vor einer Entscheidung über die Birkenstraße den künftigen Mobilitätsplan abwarten, um ein Umlenken der Verkehrsströme vorab berechnen zu können. "Denn, wenn schon Sperre, dann soll es auch einen Sinn ergeben. Jetzt sind die Schwabacher Bürger die Versuchskaninchen", so Oliver Memmler. "Was derzeit auch nicht beachtet wird: In der Birkenstraße müssen auch Fahrradfahrer Schrittgeschwindigkeit fahren. Das werde leider noch nicht von allen so praktiziert."

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