Schwabach: Stadtrat beschließt Corona-Hilfspaket

SCHWABACH - Wer Ricus Kerckhoff zuhört, bekommt Lust auf den Sommer: "Palmen mit Lounge-Möbeln", Grün- und Sandflächen, ein Schattensegel für eine Aktionsfläche für Künstler, Spielmöglichkeiten für Kinder. Auf dem Martin-Luther-Platz kann sich der Stadtbaurat einiges vorstellen.

Noch sind das nur die ersten vagen Ideen, aber das Ziel ist klar: Der Martin-Luther-Platz soll attraktiver werden. Und zwar nicht erst irgendwann nach der seit langem diskutierten und wieder verschobenen großen Neugestaltung, sondern schon heuer. "Wir wollen was ausprobieren", sagt Kerckhoff.

Wohlfühlen in der Innenstadt

Sich wohlfühlen in der Innenstadt, die Corona-Vorsichtsregeln einhalten und doch wieder entspannt bummeln und einkaufen gehen. So wünscht sich der Stadtrat den zweiten "Corona-Sommer".

Wenn denn der Lockdown bald zu Ende geht und Läden und Gaststätten wieder öffnen dürfen. Der Zeitpunkt ist noch unklar, zu drohend — oder schon angerollt — ist die dritte Welle der Corona-Mutanten.

Doch die Stadt will auf den Neustart vorbereitet sein und Einzelhändlern und Wirten helfen, so gut es in ihrer Macht steht. Deshalb hat der Stadtrat am vergangenen Freitag eine Art städtische "Corona-Hilfe" einstimmig beschlossen. Im formalen Verwaltungsdeutsch heißen sie allerdings anders: "Maßnahmenpaket zur Begegnung von wirtschaftlichen Einschnitten der Innenstadthändler und -betriebe".

"Sehr starkes Signal"

Im Vorfeld der Sitzung hatten OB Peter Reiß und Wirtschaftsreferent Sascha Spahic das Konzept bereits in einem Gespräch mit dem Tagblatt erläutert (wir berichteten). Dabei zeigten sie sich zuversichtlich, dass der Stadtrat dem auch geschlossen zustimmen würde. Diese Erwartung hat sich am späten Freitagnachmittag erfüllt.

"Die Situation in der Innenstadt macht uns große Sorgen", eröffnete Reiß die Diskussion. "Deshalb wollen wir ein sehr starkes Signal senden." Das Paket bezeichnete er mit Stichworten wie "Schwabacher Weg" oder "Schwabach neu erleben".

Schon im vergangenen Jahr hatte der Stadtrat schnell reagiert und nach dem ersten Lockdown deutlich mehr Freischankflächen erlaubt und Sondernutzungsgebühren erlassen. "Das ist sehr positiv aufgenommen worden", betonte Sascha Spahic. Bei Wirten wie Gästen, wie der sehr gute Besuch gezeigt hatte.

Dies will man deshalb fortsetzen und ausbauen. Nun können Wirte, wo es möglich ist, im Sommer auch nahe Parkplätze als Freischankfläche nutzen. Neue Ideen für den Martin-Luther-Platz sollen auch dort für ein angenehmes Ambiente sorgen.

Stadt schießt 20 Prozent zu

Eine weitere Neuerung: bezuschusste Einkaufsgutscheine. Ab 12. März sind sie sowohl im Bürgerbüro im Rathaus als auch in den Geschäften zu bekommen, die die — ebenfalls 2020 neu eingeführte — "Schwabach Card" ausgeben.

Beispiel: Ein 50-Euro-Gutschein kostet nur 40 Euro. Die 20 Prozent Differenz übernimmt die Stadt. Dafür steht ein Hilfstopf von 20 000 Euro zur Verfügung. Das große Ziel: Motivation für einen Einkauf in der Innenstadt und mehr Umsatz.

Die Diskussion

Im Stadtrat findet dieses Konzept volle Unterstützung. "Das ist der Startschuss, um wieder Leben in die Bude zu bringen", freute sich Gerd Distler (CSU) über diese "Top-Idee". Großveranstaltungen werde es auch in diesem Jahr kaum geben können. Umso wichtiger sei jede Unterstützung

Magdalena Reiß (SPD) lobte zunächst Social-Media-Aktivitäten wie "schwabach bringts.de" oder "Schwabach erleben": "Damit spricht man auch junge Leute an." Das Maßnahmenpaket sieht sie als "Licht am Ende des Corona-Tunnels".

Von einem "Paket der Hoffnung" sprach Klaus Neunhoeffer (Grüne). Gleichzeitig verwies er auf die wieder steigenden Corona-Zahlen: "Wir haben allen Anlass zu Vorsicht und Geduld." Als "Ergänzung" der städtische Hilfe schlug er ein "Paket für Künstler" vor. "Künstler haben richtig gelitten. Sie brauchen wieder Auftrittsmöglichkeiten."

Jonas Wagner (Linke) sieht "ein wichtiges Signal": "Vor allem die Ideen für den Martin-Luther-Platz sind eine positive Sache."

Martin Sauer (SPD) mahnte in seiner Eigenschaft als "Stadtratspfleger für Mobilität" an, die Radfahrer nicht zu vergessen. "Mobile Fahrradständer sind bereits angeschafft", antwortete Stadtbaurat Kerckhoff.

An die Befürchtungen des Einzelhandels erinnerte Werner Sittauer (SPD): Bundesweit rechne man mit rund 52 000 Ladenschließungen wegen der beiden Lockdowns. "Wenn man das auf Schwabach runterrechnet, wären dies 25 Läden", so der SPD-Fraktionschef. "Dagegen müssen wir uns mit aller Kraft stemmen."

Für die Freien Wähler sind deshalb "noch Wünsche offen", wie Richard Garhammer (FW) erklärte. Seine Forderung: vier Stunden kostenloses Parken auf den Großparkplätzen von Montag bis Freitag.

Dr. Roland Oeser (Grüne) reagierte skeptisch: "Es gibt keine Belege, dass deshalb ein Kunde mehr in die Innenstadt kommt. Höhere Aufenthaltsqualität dagegen lockt die Leute an."

Auch OB Reiß hat Zweifel, ob das Geld, auf das die Stadt mit den Parkgebühren verzichte, "anders nicht sinnvoller für die Innenstadt eingesetzt werden kann". Zudem würde dies das Konzept der Parkraumbewirtschaftung, das im Zuge der Haushaltskonsolidierung eingeführt worden ist, "über den Haufen schmeißen". Er plädierte deshalb dafür, diesen Vorschlag vor einer Abstimmung "erst sauber vorzuberaten".

"Das ist ein sinnvoller Vorschlag", fand Freie-Wähler-Fraktionsvorsitzender Bruno Humpenöder. "Deshalb ziehen wir den Antrag für heute zurück."