Schwabach: Stadtspitze chattet mit Bürgern

SCHWABACH - Das Beste draus machen: Dieses Motto gilt in der Corona-Pandemie auch für die Bürgerversammlungen. Mit Publikum wären sie ein unverantwortbares Risiko. Also hat die Stadt am Donnerstagabend zur ersten "Bürger-Konferenz" via ihrer Internetseite "schwabach.de" eingeladen.

Der Aufwand: Er ist beträchtlich. Auf der Empore des Markgrafensaals sitzt das Technik-Team, das für die Übertragung sorgt, live Fragen per Chat aufnimmt und nach unten auf eine große Leinwand vor dem Podium überträgt — gut lesbar für die sieben Herren, die Rede und Antwort stehen.

Auf dem Podium: Im Mittelpunkt steht OB Peter Reiß (SPD) in Doppelfunktion: Auf viele Fragen geht er selbst ein, zudem führt er als Moderator durch den Abend. Ihm zur Seite stehen die drei Referenten Sascha Spahic (Wirtschaft), Ricus Kerckhoff (Bau) und Knut Engelbrecht (Soziales und Umwelt). Für die Stadtwerke spricht deren Geschäftsführer Winfried Klinger, Detailfragen zum Verkehr sind Sache von Lutz Pfüller, dem Leiter des Straßenverkehrsamtes, und von der Polizei dabei ist Anton Kotz.

Der Ablauf: Für sie alle ist es eine ungewohnte Situation. Statt zu Publikum sprechen sie in eine vor ihnen postierte Kamera, statt zu Bürgerinnen und Bürgern schauen sie in grelles Scheinwerferlicht. Doch darauf stellen sich alle sehr schnell ein. Statt Grundsatzreferate gibt es kurze Antworten, so kommen viele sehr unterschiedliche Themen zur Sprache. Solche, die alle Bürger betreffen, wie etwa das Hallenbad, aber auch viele Details, wie der Ausbau bestimmter Straßen. Beim Beginn um 19 Uhr hat man sich eigentlich ein Zeit-Limit bis 20.30 Uhr gesetzt. Doch um 20.20 Uhr kommt der Hinweis, dass noch viele Fragen vorliegen, sodass Peter Reiß um eine Viertelstunde als Zugabe "überzieht".

Die Resonanz: 183 Bürgerinnen und Bürgern haben sich in die Konferenz eingeschaltet. "Im Durchschnitt hat jeder 33 Minuten zugesehen, das ist doch fürs erste Mal ganz beachtlich", findet Jürgen Ramspeck, der Pressesprecher der Stadt.

Die Themen

Beachtlich ist vor allem, welche Vielzahl von Fragen entweder schon vorher eingereicht oder live im Chat gestellt wurden. Eine Auswahl:

Corona: Wie ist die Lage? Wie kann die Stadt helfen? Wie kontrolliert die Polizei? Der Inzidenzwert ist auf 83 gesunken, die Impfungen laufen, soweit Impfstoff geliefert wird. 1008 Bürgerinnen und Bürger sind geimpft. Es geht nicht so schnell wie erhofft, aber: "Es geht in die richtige Richtung", sagt Peter Reiß.

Sascha Spahic erinnert an die 2020 beschlossene Ausweitung von Ausschankflächen als Hilfe für die Gastronomie und kündigt an, diese Regelung heuer beizubehalten.

Anton Kotz erklärt, dass die Polizei im Streifendienst und bei Hinweisen auch gezielt die Einhaltung der Corona-Regeln kontrolliert. Die allermeisten seien vorsichtig. "Die Bürger sind sehr zu loben. Es gibt nur sehr, wenige Anzeigen. Ein paar Ausreißer sind immer dabei."

Erweiterung der Helm-Schule: Der Stand der Planung? "Die ist noch relativ jung", sagt Reiß. "Das wird ein riesiges Projekt", erklärt Spahic. "Ziel ist der Entwurfsplan bis Ende des ersten Halbjahres." Der wird auch mit den Bürgern diskutiert. Fertig sollen der Erweiterungsbau und die neue Turnhalle bis zum Schuljahresbeginn 2024 sein. Geschätzte Kosten: 19 Millionen Euro, von denen sieben bis acht der Staat übernimmt.

Neues Hallenbad: Verzögert es sich wegen Corona? Nein, sagt Winfried Klinger, der auch für das Park- und Hallenbad zuständig ist. "Die Planung läuft. Im April oder Mai wird sie im Stadtrat vorgestellt. Der entscheidet dann, ob es so gebaut wird." Alle wollen das, allerdings sinken wegen der Krise die Steuereinnahmen. "Es gibt eine Planungsgruppe für den Hallenbadbau", ergänzt Klinger nach der Übertragung im Gespräch mit dem Tagblatt. "Wir haben die Hoffnung, dass der Bau beschlossen wird. Zumal im jetzigen Hallenbad die Technik veraltet ist."

Schnelles Internet: Für den Glasfaserausbau bis zu den Häusern gebe es einen "Masterplan" für das gesamte Stadtgebiet. Beispiel: Bei der Sanierung etwa der Neutorstraße wurden Leerrohre verlegt. Reiß bringt noch einen Begriff ins Spiel: "digitale Roadmap". Heißt: "Ziel ist der Aufbau eines Bürgerportals für kommunale Dienstleistungen bis Ende des Jahres."

Neue Wohngebiete: Welche sind geplant? Ricus Kerckhoff verweist auf Pläne in der Nördlinger Straße, an der Wiesen- und Herderstraße, vor allem auf das Gebiet Forsthof-Süd. Das soll Pilotprojekt für "klimagerechten Städtebau" werden.

Verkehr und Radwege: "Wir wollen den Durchgangsverkehr aus der Altstadt herausbekommen", so Kerckhoff. Um dieses große Thema komplett neu zu überdenken, ist ein Mobilitätsplan für Schwabach geplant, der mit den Bürgern ausführlich erörtert werden soll. Aktuell läuft die Ausschreibung für ein Verkehrsmodell als Grundlage.

Zukunft des ehemaligen Schwesternwohnheims: Sanierung oder Abriss? Das siebengeschossige Gebäude neben dem Krankenhaus aus dem Jahr 1970 steht seit etwa einem Jahr leer und ist in schlechtem Zustand. Eine Sanierung sei aufgrund der Bauweise kompliziert, erklärt Spahic, "aber sie ist das Ziel".

Fazit

"Mir hat das großen Spaß gemacht", bedankt sich Peter Reiß bei den Bürgerinnen und Bürgern für die interessanten Fragen. Sobald möglich werde es zwar wieder Bürgerversammlungen mit Publikum geben, da der direkte Dialog nicht zu ersetzen sei. Aber auch dieses neue Format habe seinen Reiz: "Das war sicher nicht das letzte Mal."

 

INFOZu allen Fragen, die während der Übertragung nicht mehr angesprochen wurden, wird es auf www.schwabach.de noch schriftliche Antworten geben.