Stadtfinanzen: Schwabach ist auf dem richtigen Weg

SCHWABACH - In den vergangenen Jahren war Stadtkämmerer Sascha Spahic eher kleine Rüffel aus Ansbach gewohnt. Seit 2014 hatte die Stadt ihren Haushalt von der Regierung von Mittelfranken nur mit Auflagen genehmigt bekommen. Umso erfreulicher liest sich die Post, die er heuer bekommen hat. Statt Auflagen gibt es Anerkennung.

"Die Haushaltsplanung für 2018 zeigt eine sehr positive Entwicklung", schreibt Regierungspräsident Dr. Thomas Bauer. "Der Stadt gelingt es, bis zum Ende des Planungszeitraums 2021 eine weitere Nettoneuverschuldung zu vermeiden. Es wäre wünschenswert, wenn mittelfristig eine Trendwende hin zu einer stetigen Verringerung der Verschuldung erreicht werden könnte."

Sascha Spahic fühlt sich bestätigt: "Wir sind absolut auf dem richtigen Weg", erklärt er in einem Pressegespräch in der Tagblatt-Redaktion und später im Stadtrat. "Im Moment geht es uns relativ gut", beschreibt er die Lage der Stadtfinanzen.

Zwei Hauptgründe

Als Hauptgründe nennt er zum einen die vor einigen Jahren eingeleitete Haushaltskonsolidierung. Damit hat die Stadt auch unpopuläre Entscheidungen wie die neuen Parkgebühren getroffen. Somit ist es der Stadt gelungen, bei der laufenden Verwaltungstätigkeit einen Überschuss zu erzielen. Diese Saldo lag 2017 bei 20 Millionen Euro.

Zum anderen sind die Steuereinnahmen deutlich gestiegen. Von 36 Millionen im Jahr 2010 auf 60 Millionen Euro 2016. "2017 haben wir keine Schulden aufgenommen und konnten 2,7 Millionen tilgen", so Spahic.

"Riesenlob"

Sehr zufrieden zeigten sich auch alle Stadtratsfraktionen: "Ein Riesenlob an Sie und Ihr Team, Herr Spahic", sagte CSU-Haushaltssprecher Roland Krawczyk, "wir sind finanziell up to date." SPD-Fraktionschef Werner Sittauer sprach von einer "insgesamt sehr erfreulichen Entwicklung", ebenso wie Erwin Eberlein (Freie Wähler) und Eckhard Göll (Grüne).

Doch bei aller Zufriedenheit mit der Wende zum Positiven: Spahic betont im gleichen Atemzug den "wichtigen Zusatz", wie er sagt: "Wir brauchen das Geld."

Orientierungshilfe

Dies belegt ein Überblick über die in den kommenden acht Jahren anstehenden Investitionen der Stadt. Im vergangenen Jahr hatte er diese Liste zum ersten Mal dem Stadtrat vorgelegt, nun folgte die Aktualisierung. Die Größenordnung aber ist dieselbe: 2017 hatte er rund 97 Millionen errechnet, nun 94. Dabei sind zu erwartende Fördermittel bereits abgezogen. "Das ist ein Schätzrahmen, der zur Orientierung dient", sagte Spahic.

Darin enthalten sind bereits laufende oder zumindest beschlossene Maßnahmen. Bemerkenswerterweise nicht aufgelistet ist eine größten städtischen Investitionen: Die Sanierung des Alten DG, die sich in der Schlussphase befindet, ist bereits finanziert. Die Musikschule wird kommende Woche umziehen, die Berufsschule zum Schuljahresende.

Schulen bleiben auch in Zukunft ein Investitionsschwerpunkt. Die nächste anstehende Maßnahme ist die Generalsanierung des jetzigen Berufsschulgebäudes, das künftig vom Adam-Kraft-Gymnasium und der Luitpoldschule genutzt wird.

Kindergarten-Neubau

Im Kindergartenbereich wird heuer der Altstadtkindergarten abgerissen und mit dem Neubau begonnen.

Beim Straßenbau geht es in der kommenden Woche mit der Sanierung im Bereich Neutor-, Friedrich- und Hördlertorstraße weiter. Fest im Blick ist die Umgestaltung des Martin-Luther-Platzes. Heuer wird geplant, ab 2019 könnte Baubeginn sein.

In den 94 Millionen noch nicht enthalten ist das, was Spahic "Merkposten" nennt: Noch nicht beschlossene Maßnahmen, die auf die Stadt zukommen könnten. Ein Beispiel ist die Sanierung des Fachwerks am Rathaus. "Hier laufen Untersuchungen. Wir können noch gar nicht sagen, was auf uns zukommt", erklärt Spahic.

Und dann ist da noch das Thema Hallenbad. Da Roth nach wie vor zögert, denkt Schwabach wieder über einen alleinigen Neubau im Parkbad-Gelände nach. Vor einigen Jahren war dieses Vorhaben dem damaligen Sparzwang geopfert worden. "Wenn nötig bauen wir das auch alleine", hatte OB Matthias Thürauf kürzlich auf der Bürgerversammlung Schwabach-Ost erklärt. Stadtkämmerer Sascha Spahic legt kein Veto ein: "Wenn der Stadtrat das beschließt, dann wir das Projekt angegangen."