Initiativkreis startet
Stärker mitreden: Wendelstein will mehr Bürgerbeteiligung wagen
Im Initiativkreis haben sich bisher zehn Wendelsteiner Vereine, Bürgerinitiativen und Parteien zusammengefunden. Der erste Schritt ist der gezielte Austausch mit Kommunen vergleichbarer Größe, die bereits Erfahrung mit einer praxisorientierten Bürgerbeteiligung haben.
Nicht zuletzt das Erstarken von Querdenkern, Verschwörungstheoretikern und der AfD in Deutschland zeige, wie wichtig es sei, das Vertrauen in die Demokratie und ihre Institutionen zu stärken, begründen die Marktgemeinde Wendelstein und der von Bürgern im Herbst 2021 gegründete „Initiativkreis“ ihren Vorstoß. Bürgerbeteiligung biete auch die Chance, der wachsenden Polarisierung in der Gesellschaft entgegen zu wirken.
Von Erfahrung profitieren
Das erfordere aber Transparenz bei wichtigen kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen und die Bereitschaft, die Bürger frühzeitig „ins Boot zu holen“, betonten Klaus Tscharnke, Kristin Seelmann und Lisa Lang vom Initiativkreis. Dieser engagiert sich unter dem Motto „Demokratie stärken – mehr Bürgerbeteiligung wagen“.
Zum Auftakt gehe es darum, sich zunächst im kleineren Kreis mit Konzepten, Instrumenten und Alltagserfahrungen in Sachen Bürgerbeteiligung auseinanderzusetzen. Dazu setzen die Projektpartner auf das Know-how von Städten und Gemeinden, in denen in Ansätzen eine kooperative Bürgerbeteiligung praktiziert wird, die über die gesetzlich vorgeschriebenen Regelungen hinausgeht.
Geplant sei daher zunächst ein Treffen mit Verantwortlichen aus Gemeinden, die Bürgerbeteiligung in ihren Heimatkommunen bereits ergebnisorientiert praktizieren. Man erhoffe sich davon Erkenntnisse für die praktische Umsetzung.
Letztes Wort mit Mandat
Wendelsteins Bürgermeister Werner Langhans zeigt sich offen für die Initiative aus der Bürgerschaft. Wichtig sei, dass sich Bürger jenseits persönlicher Interessen für ein Miteinander und die Entwicklung der Gemeinde engagieren. Die Ergebnisse könnten dann in die Entscheidung des Marktgemeinderats einfließen. Die Entscheidung treffe jedoch nach wie vor das von der Bevölkerung gewählte Gremium, das dafür auch die Verantwortung habe, verdeutlicht Langhans.
Der Bürgermeister betont, dass Wendelstein bereits mit einer "Planungswerkstatt" bei der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans schon 2017 neue Wege bei der Bürgerbeteiligung gegangen sei. Derzeit werde ein Verkehrsentwicklungsplan erstellt, der Schwachpunkte des Verkehrsnetzes analysieren und Verbesserungsmaßnahmen aufzeigen soll. Dabei sei ebenfalls angedacht, dass bestimmte Themenbereiche in Arbeitsgruppen von den Bürgern bearbeitet werden, so Langhans.
