Kommentare

WEISSENBURG - Der neue Weißenburger Stadtrat hat seine Arbeit aufgenommen. Die neuen Mitglieder wurden vereidigt. Erwartungsgemäß wurden am Dienstagabend Maria Schneller (CSU) zur Zweiten und Gabi Schlör (SPD) zur Dritten Bürgermeis­terin gewählt.

Da haben wir die Quote bestens erfüllt“, meinte Oberbürgermeister Jürgen Schröppel mit Blick auf die Be­setzung der beiden Ämter mit Frauen und nachdem er Maria Schneller in ihrem neuen Amt vereidigt hatte. Schlör, die schon in der vergangenen Wahlperiode Dritte Bürgermeisterin war, musste nicht nochmals den Eid leisten. Schröppel gratulierte seinen beiden Stellvertreterinnen mit Blumensträußen.

Auf die beiden Bürgermeisterinnen hatten sich zumindest die beiden großen Fraktionen im Stadtrat bereits vorab verständigt. Daher war ihre Wahl eher eine Formsache. Wenngleich es Rechtsdirektor Heiko Stefke zufolge, der die Wahl – unterstützt von OB-Büroleiter Stefan Müller und Bauverwaltungsleiter Thomas Meyer – leitete, in diesem Fall „keine Kandidaten“ gibt, sondern nur Empfehlungen ausgesprochen werden können.

Zunächst musste der Stadtrat festlegen, ob es weiterhin zwei Stellvertreter des OB geben soll. Schröppel selbst hält dies angesichts der Terminfülle für unabdingbar. Dem schloss sich das gesamte Gremium an. Nach Auskunft von Rechtsdirektor Stefke ist die Bürgermeisterwahl in der Bayerischen Gemeindeordnung „sehr dezidiert geregelt“. Die Verwaltung hatte daher Stimmzettel mit den Namen al­ler Ratsmitglieder vorbereitet, sodass lediglich nur ein Kreuzchen beim jeweiligen Namen zu machen war. Jeglicher weiterer Zusatz hätte einen Stimmzettel ungültig gemacht.

Drei Stimmen für Dollinger

Von 25 möglichen Stimmen (24 Stadträte plus Oberbürgermeister), entfielen 20 auf Maria Schneller als Zweite Bürgermeisterin. Zwei Stimmzettel blieben ohne jegliche Zeichnung, drei Stadträte hatten sich für Anita Dollinger (ebenfalls CSU) entschieden, die nicht namentlich vorgeschlagen worden war.

Schneller war vom neuen CSU-Fraktionsvorsitzenden Klaus Drotziger benannt worden (die Union hat zehn Stadtratssitze). Er bezeichnete seine Parteifreundin als „hervorragend geeignet“ für den Posten. Sie genieße hohe Akzeptanz in der Bevöl­kerung, was auch ihr „sehr gutes Ergebnis“ bei der Kommunalwahl gezeigt habe. Schneller hatte am 16. März nach Bernhard Amend (CSU) die zweitmeisten Stimmen aller Stadträte auf sich vereint.

Auch im Stadtrat scheint sie geachtet zu sein. SPD-Fraktionschef Andre Bengel machte deutlich, dass seine Partei, die acht Stadtratsmandate hat, den Vorschlag Drotzigers „mittragen“ wird. Auch Wolfgang Hauber (Freie Wähler), der in den vergangenen sechs Jahren als OB-Stellvertreter fungierte,  sicherte seine Unterstützung für die Christsoziale zu. Maria Schneller nahm das Amt an und sagte: „Es ist eine Ehre für mich, als Zweite Bürgermeisterin gewählt zu sein.“

Ebenfalls 20 Stimmen gab es für Gabi Schlör als Dritte Bürgermeisterin. Sie hatte das Amt bereits in der vergangenen Wahlperiode inne. Er habe sie in dieser Funktion schätzen gelernt, lobte FW-Mann Hauber. Dennoch schlug er Heinz Gruber (ebenfalls Freie Wähler) als Dritten Bürgermeister vor. Das habe mit seinem Demokratieverständnis zu tun, sagte Hauber. Schließlich stellten die kleineren Gruppierungen, also Freie Wähler, Grüne, FDP und Die Linke sechs Stadträte. Da wäre es gut, wenn aus ihren Reihen auch ein Bürgermeister käme.
Andernorts würde jene Partei, von der das Stadtoberhaupt komme, auf die Stellvertreterposten verzichten. Hauber: „ Ich finde es schade, dass das Demokratieverständnis bei der SPD hier nicht so ausgeprägt ist.“ Dies war aber der einzige Wermutstropfen, der in die Harmonie der ersten Sitzung
gekippt wurde. Für Heinz Gruber votierten schließlich vier Stadträte, ein Stimmzettel wurde leer abgegeben.

Zuvor war schon die Vereidigung der neuen Stadträte angestanden. Klaus Drotziger, Sabine Käsberger (beide CSU), Wolfgang Näpfel, Elisabeth Pecoraro (beide SPD), Maxi­milian Hetzner (Bündnis 90/Die Grünen), Alexander Kohler (FDP) und Erkan Dinar (Die Linke) sprachen OB Schröppel nach: „Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesre­publik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“

„Ich gelobe“ statt „ich schwöre“

Katrin Schramm (Bündnis 90/Die Grünen) und Harald Dösel (SPD) wurden separat vereidigt. Sie hatten sich für die Formel mit „ich gelobe“, statt „ich schwöre“ entschieden. Wer woll­te, konnte auch die Worte „so wahr mir Gott helfe“ weglassen.

Nach dem Sprechen der Eidesformel überreichte OB Schröppel allen neuen Stadträten das Stadtwappen als Anstecknadel – die „Insignien der Macht“, wie er scherzhaft anfügte. Er verwies darauf, dass sich der Stadtrat gegenüber der vergangenen Periode „stark verändert“ hat. Ein Drittel der Räte sei neu. Allen Stadträte gratulierte er zum Vertrauen, das ihnen die Bürger am Wahltag geschenkt haben. „Erweisen Sie sich dieses Vertrauens als würdig“, rief er ihnen zu.
Der OB bat darum, die  „Themen und Auseinandersetzungen“ der Vergangenheit abzuhaken. Der Stadtrat sei „kein Parlament, sondern ein Kollegialorgan“, in dem nach dem besten Weg für die Stadt gesucht werden sollte. Er wünscht sich, dass die Dis­kussion darüber „nicht ins Persönliche abgleitet“. Und Parteipolitik sollte außen vor bleiben. „Wir werden es sicher miteinander gut meistern“, gab er sich zuversichtlich.
Viel diskutiert wurde beim Erstellen der Geschäftsordnung über das Thema Transparenz gegenüber den Bürgern. Beschlossen wurde ferner die Besetzung der Ausschüsse.