Die SPD stellt in Ellingen den Vize

10.5.2020, 14:10 Uhr
Die SPD stellt in Ellingen den Vize

© Foto: Jan Stephan

Die erste Entscheidung des neuen Ellinger Bürgermeisters Matthias Obernöder (CSU) war eine runde Sache. Zusammen mit seinen Stadtratsmitgliedern baute er die Sitzordnung in der ungewohnten Ellinger Schulturnhalle vom Viereck zum Kreis um. "Damit wir uns beim Sprechen alle anschauen. So wie das im Rathaus auch der Fall ist", erklärte Andrea Lemmermeier von der Ellinger Wählergemeinschaft. Obernöder nahm den Wunsch an und beteiligte sich am großen Stühlerücken.

Als man dann im großen Stuhlkreis saß, konnte die politische Arbeit beginnen. Und die startete mit einer knappen Wahl. Die CSU hatte in Person von Florian Stretz vorgeschlagen, dass Christian Wagner zweiter Bürgermeister werden sollte. Der Stopfenheimer sei ein erfahrener Mann, habe in der abgelaufenen Periode öfter für den ersten Bürgermeister einspringen müssen und diese Aufgabe gut gemeistert.

Die SPD stellt in Ellingen den Vize

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Das machte einigen Sinn, hatte aber auch ein Proporz-Problem zur Folge, wie Yvonne Schmid von der SPD feststellte. Man habe den Stellvertreterposten immer einer anderen Partei gegeben als der, die den Bürgermeister stellt, sagte sie und nominierte deshalb SPD-Fraktionsvorsitzenden Werner Götz als Kandidaten.

Der ging dann mit dem denkbar knappen Ergebnis von 9:8 auch durch. Die SPD und die Ellinger Wählergemeinschaft hatten sich offenbar zusammengetan, um ihn ins Amt zu hieven. Dieses Bündnis war aber vage geschmiedet, denn als es um die Wahl des dritten Bürgermeisters ging, schlug die SPD den Fraktionsvorsitzenden der EWG, Felix Kahn, vor. Der nominierte aber seinerseits seinen Fraktionskollegen Günter Beckler. Das brachte das etwas kuriose Ergebnis, dass sich die Stimmen von EGW und SPD auf zwei Kandidaten derselben Gruppierung aufteilten und einer zudem sein Kreuzchen noch beim CSU-Kandidaten Christian Wagner machte, der damit mit neun Stimmen gewählt war. Ob dieses Vorgehen einem politischen Masterplan geschuldet war oder unklaren Absprachen, blieb offen.

Auf jeden Fall schadeten die knappen Abstimmungen nicht der guten Stimmung. Obwohl die CSU mit ihrem Vorschlag für den zweiten Bürgermeister nicht durchgekommen war, meldete sich Alexander Höhn zu Wort und beantragte eine Aufstockung der Entschädigung für den zweiten Bürgermeisterposten von 190 auf 250 Euro. "Das ist ein Ehrenamt, aber eines mit hohem Aufwand, und das sollte nicht immer nur in Sonntagsreden gelobt werden, sondern auch in der Entschädigung in gewissem Umfang zum Ausdruck kommen", so Höhn. Der Stadtrat folgte Höhns Vorschlag bei einer Enthaltung. Werner Götz, dem die Erhöhung zugutekommt, hatte nicht mitgestimmt und zuvor festgestellt, dass er auch mit der alten Entschädigung leben könne.

Eine bedeutendere Änderung war die Umgestaltung der Ausschüsse. Bislang gab es sechs, aus denen nun sieben werden. Aus dem "Grundstücks-, Bau-, Stadterneuerungs- und Umweltausschuss" hat man das Umweltthema entfernt und es zusammen mit der Landwirtschaft zu einem eigenen Ausschuss zusammengespannt. Man werde damit der Bedeutung des Themas gerecht, argumentierte Bürgermeister Obernöder. Dass man die Landwirtschaft in den Ausschussnamen integriert habe, solle zudem ein Zeichen sein, dass Umweltschutz nur gemeinsam mit der Landwirtschaft gehen könne.

Neu ist auch, dass der Ellinger Stadtrat erstmals seit Jahrzehnten eine Augustsitzung angesetzt hat. Die fand sich wohl eher aus Versehen auf dem Sitzungskalender, wurde aber mehrheitlich für gut befunden. Zum einen seien Corona-bedingt Sitzungen ausgefallen, zum anderen werde ohnehin kaum jemand in den Sommerurlaub fahren.

Die Besetzung der Ausschüsse ergab folgendes Ergebnis: Hauptverwaltungsausschuss: Florian Stretz, Andreas Berndanner (beide CSU), Otto Rabenstein, Güngör Bulduk (SPD) und Andrea Lemmermeier (EGW). Finanzausschuss: Christian Wagner, Alexander Höhn (beide CSU), Güngör Bulduk, Werner Götz (beide SPD) und Andrea Lemmermeier (EWG). Grundstücks-, Bau- und Stadtentwicklungsausschuss: Stefan Krach, Ariane Herzog (beide CSU), Jürgen Zachmann, Yonne Schmid (beide SPD) und Günter Beckler (EWG). Rechnungsprüfungsausschuss: Florian Stretz, Ariane Herzog (beide CSU), Werner Götz, Güngör Bulduk (beide SPD) und Felix Kahn (EWG). Tourismus- und Festausschuss: Alexander Höhn, Stefan Spiegl (beide CSU), Werner Götz, Yvone Schmid (beide SPD) und Günter Beckler (EWG). Gewerbe-, Wirtschafts- und Energieausschuss: Florian Stretz, Andreas Berndanner (beide CSU), Yvonne Schmid, Otto Rabenstein (beide SPD) und Günter Beckler (EWG). Umwelt- und Landwirtschaftsausschuss: Stefan Krach, Stefan Spiegl (beide CSU), Werner Götz, Güngör Bulduk (beide SPD) und Markus Schmidtlein (EGW).

Als Referenten wurden bestimmt: Kindergärten: Florian Stretz, Werner Götz und Markus Schmidtlein. Altenheim St. Elisabeth und kirchliche Angelegeneheiten: Ariane Herzog, Yvonne Schmid und Andrea Lemmermeier. Jugend und Sport: Andreas Berndanner, Güngör Bulduk und Felix Kahn. Abwasser und Bauhof: Stefan Krach, Jürgen Zachmann und Günter Beckler. Kultur: Alexander Höhn, Yvonne Schmid und Günter Beckler.

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