Unmut über Kläranlagenentscheidung

Pfraunfeld - 134 Unterschriften sammelte eine Bürgerinitiative (BI) in den Ortsteilen Pfraunfeld, Indernbuch und Burgsalach gegen den Anschluss von Pfraunfeld an die Zentralkläranlage in Gersdorf. 97 wären notwendig gewesen. Dennoch wird es keinen Bürgerentscheid geben.

Der Gemeinderat lehnte das Bürgerbegehren nämlich einstimmig mit Hinweis auf Form- und Zuständigkeitsfehler ab. In erster Linie waren die Unterschriftenlisten nicht geklammert. Trotz fortlaufender Nummerierung auf den Blättern stelle das einen Fehler dar, bestätigt Thomas Eischer von der Rechtsaufsicht im Landratsamt.

Außerdem war der Gemeinderat
– ebenso wie Abwasserzweckverbands-Vorsitzender Wilhelm Hahn – der Auffassung, der falsche Adressat für das Bürgerbegehren zu sein. Die Bürger hätten sich an den Zweckverband zur Abwasserbeseitigung Jura wenden müssen. Eine Fehleinschätzung: "Direkt mit dem Zweckverband geht gar nichts", widerspricht Eischer. Bürgerbegehren sind in Bayern nämlich nur auf kommunaler Ebene möglich, auf Zweckverbandsebene kann man nur mittelbar Einfluss nehmen.

Die Fronten sind verhärtet. Denn unter der Oberfläche rumort es in der Gemeinde schon länger. Den Initiatoren des Bürgerbegehrens geht es nicht allein um die Kläranlage. Vielmehr beklagen sie sich über die schlechte Kommunikation vonseiten des Gemeinderats und des Bürgermeisters.

Denn die Überlegungen zum Anschluss Pfraunfelds geschahen nach Ansicht der Anschlussgegner eher im Stillen, ohne die Bürger groß zu informieren. Erst als der Unmut lauter wurde, organisierte man eine Informationsveranstaltung – so die Wahrnehmung in der BI. Ende Mai fand diese statt. Doch Antworten auf ihre kritischen Fragen hätten sie dabei nicht bekommen, beklagen die Verfechter des Bürgerbegehrens. Bedenken und Alternativvorschläge seien nicht ernst genommen worden.

Hahn erinnert sich ebenfalls an die einstündige Fragerunde im Anschluss an die Veranstaltung. Die dabei von den Bürgern vorgebrachten Beispiele aus anderen Kommunen wollte er nicht gelten lassen. Die Situation in Pfraunfeld sei nicht so einfach vergleichbar, erklärte er im Gespräch mit unserer Zeitung.

Dass die Entscheidungen so zügig getroffen wurden, begründet Hahn mit "überraschenden Fördergeldern" für das Verlegen der Druckleitungen. In Pfraunfeld müsste man außerdem für die Verlängerung der Genehmigung über das Jahr 2024 hinaus einiges sanieren. Das seien die Hauptgründe für die Entscheidung des Gemeinderats gewesen, so Hahn.

Die Bürger ärgert das Tempo, weil sie fürchten, dass deshalb andere Lösungen nicht geprüft worden sind. Außerdem ächzen sie unter der Kostenlast, die damit auf sie zukommt. Die letzten Ergänzungsbeiträge für die Kläranlage sind noch gar nicht so lange her. Nun lag bereits der Zahlungsbescheid für den Anschluss nach Gersdorf in der Post – die Beträge für vier Raten stehen fest, die Höhe der fünften ist unklar. Gerade junge Hausbesitzer würde das in eine finanzielle Schieflage bringen, klagen sie.

Das Vertrauen der Bürger ist komplett dahin. "Es gibt in unserer Gemeinde kein Miteinander, alles ist Gegeneinander", klagt einer, der seinen Namen aus Angst vor negativen Folgen nicht veröffentlicht haben möchte. An Bürgermeister Friedrich Amler prallen solche Anklagen einfach ab.

Auf Anfrage des Weißenburger Tagblatts will er sich gar nicht äußern und schweigt sich auch über die Gründe, die zur Ablehnung des Bürgerbegehrens führten, aus. Er sei sich sicher, viele hätten nicht gewusst, wofür genau sie da beim Bürgerbegehren unterschrieben haben, setzt er dann noch hinterher. Sie hätten nur unterschrieben, um ihre Ruhe zu haben, glaubt der Bürgermeister.