Weißenburger Mahner in Finanzfragen

WEISSENBURG - Dass die Stadt Weißenburg heute nicht tief verschuldet ist, ist nach Lesart von Klaus Drotziger der CSU zu verdanken. Der Vorsitzende des Stadtverbandes und der Stadtratsfraktion gab bei der Mitgliederversammlung der Weißenburger CSU einmal mehr den Mahner in Sachen Finanzfragen.

Drotziger erinnerte daran, dass die Finanzplanung noch 2015 prophezeit hatte, Ende 2018 habe Weißenburg 30 Millionen Schulden. Dass es dazu nicht gekommen ist, sei dem Entzerren der Investitionen und Einsparungen zu verdanken. Die Turnhalle wer­de nach langen Diskussionen nun um drei Millionen Euro günstiger, andere Projekte wurden nicht so schnell angegangen, wie es der eigentliche Zeitplan vorsah.

Drotziger gab zu bedenken, dass die Stadt nur wenig Einfluss auf die Höhe der Einnahmen habe. Die hingen in erster Linie von der wirtschaftlichen Situation der Unternehmen und von der Zahl der Beschäftigten ab. Anders sehe es bei den Ausgaben aus. Hier könne die Stadt sehr wohl steuern. „Wir wollten immer lieber den sicheren Weg gehen“, stellte er fest und warf der SPD diesbezüglich Blauäugigkeit vor, weil man eben nicht erwarten könne, dass die Einnahmen immer weiter im derzeitigen Umfang fließen. Bei einer wirtschaftlichen Krise „könnten wir nichts tun“.

Deshalb werde die CSU auch wei­terhin daran festhalten und zur Zurückhaltung bei den Ausgaben mahnen. Und sie werde auch ein Auge auf bereits beschlossene Projekte haben. Explizit nannte er die neue Halle für den Bauhof, die aus Sicht der CSU viel zu üppig dimensioniert werden soll. Die Aussicht, dass der Bauhof „vielleicht und eventuell in zehn Jahren Bedarf“ an diesen Lagerkapazitäten haben könnte, dürfe nicht der Maßstab sein, um heute zu groß zu bauen.

Auch ob die angesetzten Kosten von knapp 500000 Euro eingehalten werden, will die CSU genau beobachten. Schließlich habe es beim Bau der Mit­telschule und bei der Neugestaltung des Römermuseums erhebliche Mehrkosten gegeben, für die nach Lesart Drotzigers SPD-Oberbürgermeister Jürgen Schröppel die Verantwortung trägt. „Wir werden ein waches Auge auf die Finanzen haben.“

© Robert Maurer

Darüber hinaus erinnerte der CSU-Vorsitzende in seinem Bericht vor den Mitgliedern an die Anträge seiner Fraktion in der Vergangenheit. Er nannte die Computerausstattung an den Schulen, den barrierefreien Bahnhof und die Überlegung, auf dem Neulinger-Areal mit einem zusätzlichen Tiefgaragen-Parkdeck unter dem privaten Bauvorhaben an dieser Stelle für eine Entlastung der Parksituation in der Innenstadt zu sorgen. Daraus sei zwar nichts geworden, aber das habe eben jetzt geprüft werden müssen, bevor mit dem Bau begonnen wird.

Verärgert zeigte sich Klaus Drotziger über die Sonntagsallianz und speziell Dekan Konrad Bayerle wegen des Malwettbewerbs an Kindergärten und Schulen. „Die Kinder hier zu instrumentalisieren, lehne ich ab.“ Die CSU hat einen Antrag gestellt, um im Stadtrat darüber zu diskutieren, wie in städtischen Kitas damit umgegangen werden soll.

Die freien Sonntage seien der CSU wichtig, betonte der Vorsitzende. „Die Tradition aber auch“, schob er hinterher und meinte damit die seit Jahrzehnten gepflegten vier Marktsonntage in Weißenburg. Mit der Regelung seien die Bürger in der Stadt insgesamt sehr zufrieden, wie auch die Online-Umfrage der Christsozialen gezeigt habe. „Ich verstehe nicht, warum man vonseiten der Sonntagsallianz ohne Not daran rüttelt.“

Ehrungen

Die Jahreshauptversammlung der CSU im „Brandenburger Hof“ diente auch als würdiger Rahmen, um eine ganze Reihe an langjährigen Parteimitgliedern auszuzeichnen. Unterstützt von Geschäftsführer Tobias Kamm überreichte Stadtverbandsvorsitzender Klaus Drotziger die Urkunden und die Ehrennadeln für bis zu 50 Jahre Zugehörigkeit zur CSU. Sich bereits in jungen Jahren politisch zu engagieren, sei heute leider nicht mehr so selbstverständlich, bedauerte der Stadtverbandsvorsitzende. „Aber Sie haben sich frühzeitig fürs richtige Trikot entschieden.“

20 Jahre sind dabei: Günter Bartel, Thomas Bräunlein, Markus Eisenmann und Caroline Scheffel. Die silberne Ehrennadel mit drei Sternen für 30 Jahre bekamen ausgehändigt: Jochen Belz, Klaus Hecker, Karl Kirchdorfer, Heinz Laubinger, Norbert Mattusch, Erwald Schwamberger, Hans Reiner Schwamberger, Hans Schweinesbein und Jürgen Stolz. 40 Jahre in der Weißenburger CSU sind Isolde Albrecht, Rudi Beringer, Almut Binkert, Horst Gruber, Detlef Koller, Hermann Mohr, Manfred Schraufstetter, Günther Trescher. Und auf ein halbes Jahrhundert bringen es Heinz Hörmann und Heinz Ottinger.