StUB: Greift Herzogenaurach noch tiefer in die Tasche?

HERZOGENAURACH - Ein starkes Signal aus Herzogenaurach für die Stadt-Umland-Bahn: In der Mehrheits-Allianz des Stadtrats wird über eine hohe Herzogenauracher Beteiligung am zu erwartenden Finanzierungs-Defizit nachgedacht.

Beantragt hat dies der Stadt- und Kreisrat Konrad Eitel (SPD). Am Donnerstag, 27. September, entscheidet der Stadtrat darüber. Dann ist der Grundsatzbeschluss für oder gegen die StuB schon gefallen. Deshalb geht Eitel mit seinem Antrag jetzt an die Öffentlichkeit — in der doppelten Hoffnung, dass er erstens im Stadtrat eine Mehrheit findet, zweitens im Kreistag verstanden wird als Bekenntnis Herzogenaurachs zu seinem besonderen Interesse an der Schienenverbindung und zu seiner besonderen Verantwortung dafür.

Nach Eitels Konzept soll Herzogenaurach ein Drittel des jährlichen Fehlbetrags aus der Finanzierung der StUB zahlen — maximal allerdings eine Million Euro pro Jahr. Dies ab Inbetriebnahme des Astes nach Herzogenaurach und zusätzlich zu den im Stadtrat ja bereits beschlossenen 10 Millionen Euro Herzogenauracher Beteiligung an Planungs- und Baukosten. Und natürlich zusätzlich zur erhöhten Kreisumlage.

Landrat Eberhard Irlinger hat, wie berichtet, den 10-Millionen-Investitionszuschuss aus Herzogenaurach als nicht ausreichend bezeichnet. Darauf geht Eitel ein. Er sieht in der Begründung seines Antrags an den Stadtrat Herzogenaurach in der Tat gefordert, die Belastung anderer Landkreisgemeinden abzumildern, die nicht so sehr von der StUB profitieren. Der Zuschuss zum laufenden Fehlbetrag könnte, so Eitel, eine zu starke Erhöhung der Kreisumlage vermeiden helfen.

„Dem Beispiel folgen“

Folgerichtig äußert der Sozialdemokrat auch die Forderung, andere Anliegergemeinden der StUB sollten je nach ihren finanziellen Möglichkeiten ähnliche Zusagen machen. Eitel möchte seinen Antrag auch als Entscheidungshilfe für die Kreisräte verstanden wissen, die wegen der Kosten und Folgelasten im Kreishaushalt erhebliche Probleme haben, dem Grundsatzbeschluss zuzustimmen.

Gleichwohl sei es für alle wichtig, jetzt einzusteigen: „Nur die Umlenkung von Verkehrsströmen weg vom motorisierten Individualverkehr ist auf Dauer ökologisch vertretbar und wird auch den Zielen der Energiewende gerecht“, so Eitel in seiner schriftlichen Begründung.

Eitel sieht das Schienen-Verkehrsmittel als einen attraktiven Beitrag zu umweltverträglicher Mobilität, nicht als Wachstumsmotor. Im Gespräch mit der Redaktion äußerte er deshalb auch Skepsis etwa gegenüber der Forderung von Erlangens Oberbürgermeister, entlang der Strecke nach Nürnberg Siedlungen zu erschließen. Dies ist in Eitels Augen ein überkommener Begriff von Wachstum.

Wie er es sich vorstellt, dass die Stadt Herzogenaurach die langjährige Zahlungsverpflichtung refinanziert, hat Eitel ebenfalls in die Begründung geschrieben. Sie habe als Sitz großer Unternehmen die Möglichkeit dazu über eine Erhöhung der Gewerbesteuer. Darüber, so Eitel, sollte mit den Firmen „in Gespräche eingetreten werden“.