Große Koalition: Warum die SPD beim Nein bleiben sollte

Nürnberg - Die SPD gerät mit ihrem bisher kategorischen Nein zu einer Großen Koalition unter Druck: Kritiker werfen Martin Schulz vor, die Interessen der Partei über die des Landes zu stellen. Die Sozialdemokraten sollten sich davon nicht beirren lassen, kommentiert NN-Redakteur Manuel Kugler.

Noch kommen die parteiinternen Gegenstimmen noch recht verklausuliert daher: "Nicht auf den eigenen Standpunkt beharren" solle Parteichef Martin Schulz, wenn er am morgigen Donnerstag zu einem Gespräch bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist, sagt Johannes Kahrs, Sprecher des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD. Und auch Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly wählt seine Worte vergleichsweise vorsichtig: Die SPD müsse überlegen, "ob sie noch einmal ran muss".

Trotz solcher Widerworte lässt sich die Parteispitze bisher nicht beirren - sie bekräftigte nach den gescheiterten Jamaika-Gesprächen noch einmal ihr Nein zu einer Großen Koalition. Natürlich steckt darin parteipolitisches Kalkül: Das Bündnis mit der Union, so die Lesart in der SPD, habe zum Wahldesaster vom 24. September geführt - und vier Jahre Opposition böten nun Gelegenheit, sich von dieser Niederlage zu erholen.

Es ist legitim, die SPD für solche Überlegungen zu kritisieren - und die Frage zu stellen: Muss die Partei nicht jetzt die viel zitierte staatspolitische Verantwortung zeigen, auch auf die Gefahr hin, noch mehr Wählerstimmen zu verlieren?

Sie muss es nicht.

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Natürlich nicht deswegen, weil die SPD weiter an Zustimmung einbüßen könnte, denn das wäre tatsächlich egoistisch gedacht. Sondern deshalb, weil die Wähler am 24. September 2017 ein klares Wort gesprochen haben.

Zur Erinnerung: Die Verlierer des Wahlabends hießen Union und SPD, also jene Parteien, die vier Jahre lang die Regierung stellten. Wenn die Bundestagswahl eine Erkenntnis brachte, dann also diese: Die Große Koaltion ist abgewählt. Und jetzt sollen die Bürger allen Ernstes schon wieder dieselbe Regierung erhalten?

Zumal es ja Alternativen zu Schwarz-Rot gibt - eine doch noch gelingende Jamaika-Koalition oder eine unionsgeführte Minderheitsregierung. Sie zu bilden, mag kompliziert sein. Doch die Parteien sollten diese Mühe auf sich nehmen - und die staatspolitische Verantwortung, die sie von der SPD einfordern, selbst unter Beweis stellen.

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