CSU-Klausur: Scharfe Generalabrechnung mit der Ära Reimann
2.8.2014, 09:19 Uhr
Erst Thürauf habe die Probleme angepackt. Deshalb hätten die Investitionen um rund die Hälfte, also rund 30 Millionen Euro, steigen müssen.
Große Verantwortung
Mit 18 Stadträtinnen und Stadträten ist die Fraktion so stark wie nie zuvor. Daraus erwachse eine besondere Verantwortung. Im Mittelpunkt standen die Haushaltsprobleme. Dazu war neben OB Matthias Thürauf auch Stadtkämmerer Sascha Spahic als Diskussionspartner zu Gast.
Fraktionsvorsitzender Detlef Paul betonte: „Die Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen ist mir sehr wichtig.“ Doch zumindest mit der SPD stehen die Zeichen auf Sturm.
Die CSU-Fraktion bezeichnete es als „Geschichtsklitterung“, die heutigen Haushaltsprobleme an Thürauf festzumachen. „Man muss sich das Erbe der Ära Reimann nur einmal genauer ansehen“, so Haushaltssprecher Roland Krawczyk.
Straßen: Das über vier Jahrzehnte von OB Reimann vernachlässigte Straßennetz bleibe meilenweit hinter dem einer durchschnittlichen Stadt zurück. „Der Anteil der nicht ausgebauten Straßen ist weit und breit unerreicht. Reimann hat sich einen schönen Haushalt auf Kosten der Infrastruktur gespart“, so Stadtrat Oliver Memmler.
Öffentliche Gebäudeinfrastruktur: „Das Sparen am Gebäudeunterhalt begann jeweils direkt nach der Errichtung“, kritisierte Stadträtin Monika Heinemann. „Durch eine vernachlässigte Instandhaltung wurden viele Bauten so marode, dass sie nun von Grund auf saniert werden müssen.“
Detlef Paul wurde auch konkret: „Das Alte DG, die meisten Schulen und Kindergärten, der Markgrafensaal, das Jugendzentrum oder auch die Turnhalle der Nordschule – überall herrschte der Verfall.“ Alle Probleme seien inzwischen angepackt worden, was aber nicht zum Nulltarif möglich war.
ÖPNV: „Die Busflotte der Stadtverkehr Schwabach GmbH war 2008 total veraltet und musste fast komplett ersetzt werden. Management hat es für die Stadtbuslinien gar nicht gegeben. Der gesamte Stadtverkehr war gemessen an anderen Städten sehr schlecht ausgelastet, hochgradig unwirtschaftlich und mangelhaft organisiert“, so die CSU. Inzwischen habe die städtische GmbH das Heft wieder selbst in Hand genommen und arbeite an Verbesserungen.
Stadtkrankenhaus: Auch hier zeigten sich die Folgen fehlender Bereitschaft zu grundlegenden Veränderungen. Erst durch Personalentscheidungen von OB Thürauf sei das Stadtkrankenhaus auf die Gewinnerstraße gekommen. Damit spielt die CSU auf die Trennung vom früheren Geschäftsführer Beck an. Nur Reimann habe an ihm festhalten wollen.
„Versteckte Schulden“
Inzwischen stiegen die Patientenzahlen rasant. Doch: „Anders als zu früheren Zeiten wird das Defizit der Klinik aber seit 2013 direkt in den Stadthaushalt gebucht. Die Verluste in der Ära Reimann wurden mit dem Eigenkapital verrechnet. „Ergebnis waren versteckte Schulden und viele ungelöste Probleme“ so Altbürgermeisterin Rosy Stengel.
Schließlich sei auch der städtische Personalbestand zu Lasten der Beschäftigten wie auch zu Lasten der Bürgerschaft ausgedünnt gewesen.
„Unpopuläre Entscheidungen“
Die CSU will eine umfassende Aufgabenkritik. Jede städtische Betätigung muss daraufhin überprüft werden, ob sie überhaupt notwendig ist und falls ja, ob Mitteleinsatz und Ertrag überein stimmen. Die Stadtbuslinien müssten komplett überarbeitet werden, das Krankenhaus benötige als kleines Haus einen starken Partner, um langfristig erfolgreich zu sein. Auch die Einnahmepotenziale seien auszuschöpfen. „Am Ende werden auch unpopuläre Entscheidungen zu treffen sein. Die CSU ist bereit, ihre Führungsverantwortung wahrzunehmen“, so Paul mit Blick auf den im Herbst zu fassenden Grundsatzbeschluss zur Haushaltskonsolidierung.
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