Rednitzhembach-Premiere: Bürgerentscheid über Saalneubau
21.2.2015, 12:56 Uhr
Neubau oder kein Neubau? Die Frage wird am Sonntag, 1. März, beim ersten Bürgerentscheid in Rednitzhembachs Geschichte entschieden.
Genau genommen handelt es sich um drei Bürgerentscheide. Denn dem eigentlichen Entscheid der Gegner hat der Gemeinderat im Dezember 2014 mit Zwei-Drittel-Mehrheit ein sogenanntes Ratsbegehren entgegengesetzt. In einem solchen Fall muss, um Unklarheiten auszuschließen, auch noch eine (einfache) Stichfrage auf den Abstimmungszettel, damit Pro- und Kontra-Stimmen genau zuzuordnen sind.
„Imagegewinn“
Das klingt ein wenig kompliziert. Und das ist es auch. Genau aufpassen müssen die Abstimmenden (bei Bürgerentscheiden spricht man nicht von Wählern) vor allem beim Bürgerentscheid der Saal-Gegner. „Sind Sie dafür, dass das Gemeindezentrum Rednitzhembach NICHT um einen Musik- und Theatersaal erweitert wird“, lautet die Frage. Das heißt: Wer gegen den Saal ist, muss mit „Ja“ stimmen. Wer dafür ist, muss mit „Nein“ stimmen.
Die technischen Details des Bürgerentscheids sind das eine. Die Argumente für und gegen einen Neubau sind das andere. Nach Ansicht von Bürgermeister Jürgen Spahl und der Mehrheit im Gemeinderat würde der Veranstaltungssaal das Gemeindezentrum nicht nur komplettieren, sondern auch wesentlich aufwerten. Von einem Imagegewinn für Rednitzhembach ist die Rede.
Die jetzt schon bestehenden Säle im Gemeindezentrum sind tatsächlich oft ausgebucht. Die Akustik ist schlecht. Aufgrund der dünnen Zwischenwand können Saal 1 und Saal 2 kaum parallel genutzt werden. Ein neuer, attraktiver, zum Teil in die Erde eingegrabener Veranstaltungssaal wäre mit neuester Technik ausgestattet und könnte zur Spielstätte des renommierten Theaters und der Jugendkapelle werden. Bei einem Platzangebot für etwa 350 Besucher sind auch größere Konzerte denkbar.
Knackpunkt der Überlegungen in Rednitzhembach war von Anfang an die Parkplatzproblematik. Schon jetzt ist das eng bebaute Zentrum chronisch zugeparkt. Bei größeren Veranstaltungen stehen regelmäßig Besucher im Park- oder sogar Halteverbot. Im Zuge des Saal-Neubaus soll die Zahl der öffentlichen Stellplätze rund um das Gemeindezentrum jedoch von derzeit 120 auf rund 210 erhöht werden. Dem leidigen Park-Such-Verkehr will man mit einem modernen Leit-System begegnen. Für Saal und die nötige Infrastruktur rechnet die Gemeinde mit Kosten von etwa 3,5 Millionen Euro. Geld, das Rednitzhembach auf der hohen Kante hat.
„Brauchen wir nicht“
Anders als bei Bürgermeister Jürgen Spahl und der Mehrheit im Gemeinderat hält sich die Begeisterung bei einigen Nachbarn aber in engen Grenzen. Der Saal-Neubau bringe mehr Veranstaltungen und deshalb auch mehr Verkehr und mehr Lärm ins Zentrum, fürchten sie. Rednitzhembach brauche keinen solchen Veranstaltungssaal. In Schwabach, Wendelstein und Roth gebe es genügend Alternativen. Die 3,5 Millionen Euro könne man sinnvoller einsetzen.
Zudem halten die Gegner die Wirtschaftlichkeitsberechnung, die die Gemeinde jüngst vorgelegt hat, für geschönt. Demnach soll das jährliche Defizit für den neuen Saal bei nur etwa 13 000 Euro liegen.
Wie dem auch sei: Im Herbst 2014 haben die Gegner des Saal-Neubaus binnen weniger Wochen 1558 Unterschriften gesammelt und mit diesem erfolgreichen Bürgerbegehren Rednitzhembachs ersten Bürgerentscheid angestrengt. 1558 Unterschriften, das sind fast 30 Prozent der rund 5500 Wahlberechtigten. Nötig gewesen wären nur10 Prozent. Beim Bürgerentscheid am 1. März ist dann ein sogenanntes „Quorum“ von 20 Prozent nötig. Das heißt: Wenn der Saal-Neubau verhindert werden soll, müssen mindestens 20 Prozent der Stimmberechtigten ihre Ablehnung deutlich machen.
Viele Briefwähler
Gleichzeitig kann natürlich auch das Ratsbegehren „Mehr Kultur in Rednitzhembach“ (also pro Veranstaltungssaal) rein theoretisch eine Zustimmungsquote von mehr als 20 Prozent der Stimmberechtigten erreichen. In diesem Fall gilt die einfache Mehrheit. Wenn es mehr Stimmen für den Neubau gibt, dann wird er gebaut. Wenn es mehr Stimmen für die Gegner gibt, dann wandern die Pläne in den Papierkorb.
Das Interesse an der Abstimmung ist groß. Schon bis Ende vergangener Woche hatten mehr als 700 Wahlberechtigte die „Briefwahlunterlagen“ angefordert. Sowohl Befürworter wie auch Gegner des Saal-Neubaus hoffen auf eine möglichst große Beteiligung bei der Abstimmung – einer der wenigen Punkte, in denen man sich einig ist. Beide Seiten werden in den letzten Tagen vor der Abstimmung noch versuchen, Rednitzhembacher von ihren Argumenten zu überzeugen. Die Saal-Gegner zum Beispiel sind heute, Samstag, mit Info-Ständen vor den beiden Bäckereien zu finden.
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