Polsterbräu Nankendorf kaufen, aber ohne Stabilisierungshilfe zu riskieren

NANKENDORF - Feststeht: NPD-Mann Janus Nowak (39) hat seinen Rückzug vom Kauf der Gaststätte Polsterbräu erklärt. Feststeht auch: Die Stadt Waischenfeld will das Grundstück und damit auch die Immobilie erwerben. Feststeht nach einem Termin von Bürgermeister Edmund Pirkelmann bei der Regierung von Oberfranken aber auch: So ganz sicher ist das noch nicht. Das hat mit der Finanzierung zu tun. Damit, ob die Kommune sich das eigentlich leisten kann und darf.

"Sehr konstruktiv" sei das Gespräch verlaufen, so Pirkelmann danach. Aber da seien noch viele Details zu klären. Da kommt das Landratsamt ins Spiel. Weil die Behörde nun einmal als Rechtsaufsicht zuständig sei für das Finanzgebaren der Stadt. Und damit auch die Haushaltslage zu beurteilen habe.

Das Problem: Waischenfeld erhält seit Jahren angesichts seiner nicht gerade rosig zu nennenden Kassenlage Stabilisierungshilfe vom Freistaat. Da geht es um hohe sechsstellige Summen, einmal war es mehr als eine Million, die da aus München floss. "Bei der Regierung hat man uns wärmstens empfohlen, die Grundlagen für die Stabi-Gewährung nicht zu gefährden", sagt Pirkelmann.

Die gute Nachricht: Grundsätzlich seien Mittel aus der Städtebauförderung nicht ausgeschlossen, bekam der Bürgermeister zu hören. Die Voraussetzungen müssen halt passen. Dazu zählt auch, dass der Stadtrat hinter dem Vorhaben steht. Das weiß auch Pirkelmann. Und sagt: "Wir werden das in der Sitzung am nächsten Dienstag diskutieren." Allerdings im nicht öffentlichen Teil, weil es sich um eine Grundstücksangelegenheit handelt.

Leisten könne sich die Stadt den Kauf schon, ist Pirkelmann "ziemlich überzeugt". So hat er das auch bei der Regierung bekundet. Aber man werde nicht den Fehler machen, leichtsinnig den Wegfall hoher staatlicher Zuschüsse zu riskieren, Und: "Wir müssen das Rechnen anfangen beim Aufstellen unseres Etats für dieses Jahr." Auf "Teufel komm raus" einen Kredit aufzunehmen, um ein Gebäude erwerben zu können, könne definitiv nicht das Ziel sein. Und irgendwann müsse man ja auch erklären, was man mit dem Areal vorhabe.

Was sagt das Landratsamt? "Die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für den geplanten Erwerb des Brauereigasthofes sind zunächst von der Stadt eigenverantwortlich zu regeln", so Sprecher Michael Benz.

Der Behörde lägen bislang keine Erkenntnisse vor, ob für den Kauf überhaupt ein Kreditbedarf bestehe: "Ausschließlich hierfür wäre eine Genehmigung von uns erforderlich." Landrat Hermann Hübner: "Es freut mich, dass die Stadt das Gebäude jetzt doch selbst erwerben möchte."

Janus Nowak erhält demnach nur das Braurezept und die Marke Polsterbräu, damit ist er aber zufrieden.