CSU-Wahlprogramm: Nichtschwimmerbecken in Zirndorf kommt
6.2.2020, 06:00 Uhr
Wer die Wahlprogramme der verschiedenen Parteien studieren will, wird, zumindest bei den bereits im Zirndorfer Stadtrat Etablierten, im Internet fündig: Von einer PR-Agentur gestaltet, führen die SPD und der amtierende Bürgermeister Thomas Zwingel unter dem bereits zum dritten Mal aufgelegten Wahlkampf-Motto "Zirndorf im Herzen" und dem Slogan "Viel geschafft – viel vor" durch ein umfangreiches, thematisch sortiertes Portal. Satte elf Seiten liefert die CSU, übersichtlicher und knapper wird es bei den Grünen und den Freien Wählern.
Wie das bei Kommunalwahl-Programmen üblich ist, überschneiden sich die Zielsetzungen zwangsläufig, das Feld kommunalen Handels stellt jeden Bewerber letztlich vor die gleichen Aufgaben. In Zirndorf etwa sind das der bedarfsgerechte Ausbau der Kinderbetreuung, die Optimierung von ÖPNV und Nahversorgung oder die Belebung der Innenstadt und der fehlende Platz für Gewerbe.
Ein Reizthema, das Zirndorf bewegt, ist darüber hinaus das Nichtschwimmerbecken, an dem es dem Bibertbad seit dem Neubau 2003 fehlt. Das in der Badelandschaft zu ergänzen, nennen alle Fraktionen ausdrücklich als Ziel – außer der SPD.
Keine Unsummen auf dem Sparkonto
Weit aus dem Fenster lehnt sich diesbezüglich CSU-Bürgermeisterkandidat Bernd Klaski mit der Ankündigung gegenüber den FN: "Mit mir als Bürgermeister werden die Zirndorfer 2024 ein Nichtschwimmerbecken im Bibertbad haben. Und ein vernünftiges Kinderplanschbecken dazu." Das "ewige Hin- und Herlavieren und vage Formulierungen" im Politiker-Sprech leid, wolle er "klare Ansagen" machen, sagt Klaski.
Das Becken sei machbar, gibt er sich mit Dieter Sauer, dem stellvertretenden Vorsitzenden der Kernstadt-CSU, und Fraktionssprecher Udo Nürnberger überzeugt. "Die einzige Grenze, die wir setzen, sind zwei Millionen Euro als Kostenrahmen; die sind drin, zehn oder mehr Millionen Euro für eine neue Feuerwache sind es nicht."
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Schließlich habe Zirndorf keine Unsummen am Sparkonto liegen. Zur Erinnerung: Zum Jahreswechsel standen die Miesen bei 41,8 Millionen Euro. Den aktuellen Etat mit einer Neuverschuldung von 6,2 Millionen Euro hat das Landratsamt jetzt genehmigt, vergangenen Donnerstag ging der Bescheid ein.
Das Becken im SPD-Programm ausdrücklich zu erwähnen, erklärt Zwingel die Auslassung, erschien ihm unnötig. Der Wunsch danach sei unbestritten, das habe er bereits oft genug in öffentlicher Sitzung klar gemacht. "Aber ich verspreche nichts ins Blaue, das wäre populistisch." Vor einer Entscheidung wolle er "seriöse Zahlen". Die bereitet Bibertbad-Werkleiter Timo Schäfer derzeit vor. Und Zwingel hat nicht nur Zahlen zu den Investitionskosten, sondern auch zu Folgekosten etwa für Unterhalt und Personal im Blick. Und zur Gegenfinanzierung.
Feuerwehr hat Vorrang
Bei dieser Gelegenheit wirf Zwingel einmal mehr die Frage auf, wer sich an den Kosten des defizitären Bads beteiligen würde? An den Landkreis Fürth und die Stadt Oberasbach als Nutznießer der Einrichtung ist Zwingel mit der Forderung bereits wiederholt herangetreten, allerdings abgeblitzt. Und nicht zuletzt sei das Bibertbad eine freiwillige Leistung – die Feuerwehr dagegen nicht.
Denn, auch das hat Zwingel bereits öffentlich geäußert, der Neubau des Domizils für die Kernstadtwehr, deren Bedarf seit fast zwei Jahrzehnten im Raum steht, ist eine Pflichtaufgabe. "Und da steht die Kommune ganz anders in der Verantwortung als für ein Nichtschwimmbecken."
100.000 Euro Planungskosten sind aktuell für die Feuerwache im Etat reserviert. Der Beschluss, den Bebauungsplan aufzustellen und damit konkret in Planungen einzusteigen, steht Zwingel zufolge in der Stadtratssitzung am 19. Februar auf der Tagesordnung. Als Standort ist die Fläche in der Verlängerung der Thomas-Mann-Straße hinter dem Kreisel im Westen des Pinderparks, wo derzeit noch Bogenschützen trainieren, vorgesehen.
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Die Planungen sind umfangreich. Bis zur Realisierung, nennt Zwingel als Zeithorizont, dürften fünf bis sechs Jahre vergehen. Und ergänzt auch hier als wichtigste Einschränkung den Finanzierungsvorbehalt: "Vorausgesetzt, wir haben die Mittel dazu."
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